Aktuelles zum Coronavirus

Tagesaktuelle, gemeindebezogene Corona-Statistik im Landkreis Biberach

 

Über folgenden Link können Sie tagesaktuelle, die gemeindebezogene Coronastatistik im Landkreis Biberach abrufen:

https://lrabc.maps.arcgis.com/apps/opsdashboard/index.html#/33d97afb03654165a5cf0b05c68abd43

(Stand: 23.09.2020)

Mitteilungen der Landesregierung

 

Änderung CoronaVO Sport

Die Änderung der CoronaVO Sport wurde am 18.09.2020 notverkündet. Es erfolgte vor allem eine Erweiterung des § 4 (Absatz 5) hinsichtlich der „Durchführung von Sportwettkämpfen und Sportwettbewerben“ im Hinblick auf die Zulassung von Zuschauern.

Die aktuell (seit 19.09.2020 bis 31.01.2021) gültige CoronaVO Sport können Sie hier einsehen.



Änderung von Corona-Verordnungen

Folgende Corona-Verordnungen wurden geändert/ neu gefasst:

  • CoronaVO Bäder und Saunen
    Die Verordnung tritt am 14.09.2020 in Kraft und am 31.01.2021 außer Kraft.
    Die Verordnung können Sie hier einsehen.
  • CoronaVO Sport
    Die Verordnung tritt am 14.09.2020 in Kraft und am 31.01.2021 außer Kraft.
    Die neue Verordnung soll Lücken im Anwendungsbereich schließen (Räumlichkeiten oder Orte, die für temporäre Ausübung von Sport genutzt werden). Für Trainings- und Übungssituationen kann von der in § 9 Abs. 1 CoronaVO genannten Personenzahl abgewichen werden, wenn der Mindestabstand durch entsprechende Platzierung der Trainings- und Übungsgeräte eingehalten wird. Darüber hinaus werden Regelungen zum Schulsport und außerunterrichtlichen Schulsportveranstaltungen getroffen.
    Die Verordnung können Sie hier einsehen.
  • CoronaVO Musik, Kunst- und Jugendkunstschulen
    Die Verordnung tritt am 14.09.2020 in Kraft und am 31.01.2021 außer Kraft.
    Während der gesamten Unterrichtszeit in Gesang und an Blasinstrumenten gilt nun einheitlich ein Abstand von mindestens zwei Metern in alle Richtungen.
    Die Verordnung können Sie hier einsehen.
  • CoronaVO Schule- Schuljahr 2020/21
    Die Verordnung tritt am 14.09.2020 in Kraft.
    Im Folgenden ein paar wichtige Infos in Kürze:
    • Lehrkräfte, Eltern, Beschäftigte und andere Personen haben untereinander einen Mindestabstand von 1,50 m einzuhalten. Zu und zwischen den Schülern gilt das Abstandsgebot nicht (§ 1 Abs. 4).
    • Unterricht in Gesang und mit Blasinstrumenten ist unter Auflagen- z.B. Abstand von mindestens 2 Metern in alle Richtungen zu anderen Personen- zulässig (§ 2 Abs. 3). Jahrgangsübergreifende Angebote wie Schulchöre und -orchester sind nach wie vor nicht möglich. Vor den Herbstferien soll anhand des dann aktuellen Infektionsgeschehens erneut eine Bewertung der Situation erfolgen.Mehrtägige außerunterrichtliche Veranstaltungen sind bis zum 01.02.2021 untersagt (§ 2 Abs. 6).
    • Auch die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern am Fernunterricht unterliegt der Schulpflicht (§ 2 Abs. 8).
    • Die Erziehungsberechtigten/ volljährigen Schüler/innen geben nach Aufforderung durch die Einrichtung eine „Gesundheitserklärung“ ab (vgl. § 6 Abs. 2), andernfalls werden diese von der Teilnahme ausgeschlossen (§ 6 Abs. 1).
      Die Verordnung können Sie hier einsehen.
  • CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen
    Die Verordnung in der seit 01.09.2020 geltenden Fassung können Sie hier einsehen.
  • CoronaVO Kita
    Die Verordnung können Sie hier einsehen.



Sozialministerium verlängert die Gültigkeit von verschiedenen Unterverordnungen

Einige der Ressortverordnungen des Sozialministeriums treten zum 31.08.2020 außer Kraft. Entsprechend der bereits in Kraft getretenen CoronaVO werden die folgenden Ressortverordnungen zum 29.08.2020 verlängert und zum Teil angepasst:

  • CoronaVO Einreise-Quarantäne und Testungen
    In der ab dem 29.08.2020 gültigen Verordnung wurden die bundesrechtlichen Regelungen zum Testen von Reiserückkehrern aus Risikogebieten neu aufgenommen. Der Besuch einer Bildungseinrichtung wird nun nicht mehr vom Ausnahmenkatalog mit erfasst. Die Gültigkeit wurde an das Außerkrafttreten der CoronaVO angepasst.Die Verordnung können Sie hier einsehen.
  • CoronaVO Werkstätten für behinderte Menschen
    Die Gültigkeit ist nun an das Außerkrafttreten der CoronaVO gekoppelt.
    Die Verordnung können Sie hier einsehen.
  • CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen
    Die Gültigkeit ist nun an das Außerkrafttreten der CoronaVO gekoppelt.
    Die Verordnung können Sie hier einsehen.
  • CoronaVO Angebote für Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit
    Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für Personen ab dem 11. Lebensjahr auf Fluren und in Toiletten sowie Treppenhäusern wird ab 14.09.2020 empfohlen, § 2 Ab. 3. Dies entspricht den Regelungen für Schulen. Die Gültigkeit ist nun an das Außerkrafttreten der CoronaVO gekoppelt.
    Die Verordnung können Sie hier einsehen.
  • CoronaVO Messen
    Die Zuweisung von festen Plätzen an Besucherinnen und Besuchern auf Messen, Ausstellungen und in Ausstellungsbereichen von Kongressen an einzelnen Ständen, bisher § 3 Abs. 2, entfällt. Die Gültigkeit ist nun an das Außerkrafttreten der CoronaVO gekoppelt.
    Die Verordnung können Sie hier einsehen.
  • CoronaVO Beherbergungsverbot
    Die Gültigkeit ist nun an das Außerkrafttreten der CoronaVO gekoppelt.
    Die Verordnung können Sie hier einsehen.
  • CoronaVO Bäder und Saunen
    Die Gültigkeit wurde bis 13. September 2020 verlängert.
    Die Verordnung können Sie hier einsehen.
  • CoronaVO Sport
    Die Gültigkeit wurde bis 13. September 2020 verlängert.
    Die Verordnung können Sie hier einsehen.
  • CoronaVO Musik, Kunst- und Jugendkunstschulen
    Die Gültigkeit wurde bis 13. September 2020 verlängert.
    Die Verordnung können Sie hier einsehen.
  • CoronaVO Reisebusse
    Die Gültigkeit ist nun an das Außerkrafttreten der CoronaVO gekoppelt.
    Die Verordnung können Sie hier einsehen.
  • CoronaVO Datenverarbeitung
    Die Gültigkeit ist nun an das Außerkrafttreten der CoronaVO gekoppelt.
    Die Verordnung können Sie hier einsehen.

Diese und weitere Verordnungen können Sie auf folgender Seite abrufen:
https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/verordnungen/

(Stand: 31.08.2020)



Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten (RGebEinRTestPflV)
Die o.g. Verordnung trat am 08. August 2020 in Kraft und kann auf folgender Seite eingesehen werden https://www.gesetze-im-internet.de/rgebeinrtestpflv/BJNR622000020.html. Demnach können Reiserückkehrer aus Risikogebieten vom Gesundheitsamt aufgefordert werden, ein ärztliches Zeugnis über einen Coronatest vorzulegen. Bereits aus eigenem Interesse sollten Reiserückkehrer aus einem Risikogebiet einen negativen Coronatest vorweisen können, da sie sich ansonsten selbst in eine 14-tägige Quarantäne ab Einreise begeben müssen ohne dass es eines gesonderten Verwaltungsaktes bedarf. Wer aus einem Risikogebiet einreist, muss sich in Quarantäne begeben bis das negative Testergebnis vorliegt.
1. Kontaktieren der zuständigen Behörde
Der aus einem Risikogebiet Einreisende ist verpflichtet, sich bei der Ortspolizeibehörde (Gemeinde) zu melden. Diese stellt eine Bestätigung über die Kontaktaufnahme aus.
2. Verpflichtende Testung
Bitte informieren Sie sich auf der Seite des Robert-Koch-Institutes tagesaktuell, ob Sie sich in einem Risikogebiet aufgehalten haben:
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html
Ist dies der Fall sind Sie verpflichtet eine entsprechende Testung vornehmen zu lassen. Informationen zur Anerkennung von Testungen im Reiseland finden Sie unter
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Tests.html
. Das Testergebnis darf bei Einreise nicht älter als 48 Stunden sein.
3. Meldung des Testergebnisses
Das Testergebnis müssen Sie sowohl dem Gesundheitsamt Biberach (kreisgesundheitsamt@biberach.de) unter Angabe von Name, Anschrift, Telefonnummer, berufliche Tätigkeit, Reiseland und Einreisedatum- also auch der Gemeinde (Ortspolizeibehörde) mitteilen.
Der Ablauf und Ihre Pflichten sind im folgenden Diagramm übersichtlich dargestellt.

(Stand: 18.08.2020)

 

Wirtschaftsförderung des Landes Baden-Württemberg in der Corona-Krise
Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau hat die Förderprogramme des Hauses in der Corona-Krise in einem übersichtlichen Flyer zusammengefasst. Er verschafft Unternehmen und Selbständigen einen guten Überblick, welche Programme für sie in Frage kommen.
Diesen können Sie hier einsehen.

(Stand: 17.08.2020)

 

Änderung der der CoronaVO
Am 05.08.2020 wurde die neugefasste Corona-Verordnung vom 1. Juli 2020 erstmals geändert. Die Geltungsdauer der Verordnung wird verlängert, die Regelung zur Maskenpflicht an Schulen wird ergänzt. Zudem erfolgen einzelne Korrekturen zur Klarstellung und Beseitigung bestehender Regelungslücken. Diese Regelungen gelten ab dem 06.08.2020 und können hier eingesehen werden.

Die wesentlichen Änderungen:

  • Geltungsdauer: Die Geltungsdauer der Corona-Verordnung wird bis zum September 2020 verlängert.
  • Mund-Nasen-Bedeckung: Ab September 2020 muss an weiterführenden Schulen, beruflichen Schulen und Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren außerhalb der Unterrichtsräume eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Dies gilt insbesondere auf Fluren, Pausenhöfen sowie in Treppenhäusern und Toiletten. Die Maskenpflicht an Schulen gilt nicht innerhalb der Unterrichtsräume, in zugehörigen Sportanlagen bzw. Sportstätten sowie bei der Nahrungsaufnahme.
  • Auf allen Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten, die in geschlossenen Räumen stattfinden, muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.
  • Datenverarbeitung:
    Die Alternativmöglichkeit zur Angabe einer E-Mail-Adresse bei der Datenerhebung wird gestrichen, da die Datenverarbeitung mittels E-Mail – insbesondere etwa die Kontaktaufnahme durch Gesundheitsbehörden – häufig nicht den Anforderungen der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung entspricht.
    Bei Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten entfällt die Pflicht zur Datenerhebung.
    In Betriebskantinen muss nur bei externen Gästen eine Datenverarbeitung erfolgen.

Wie bisher gilt:

  • In der Öffentlichkeit ist, wo immer möglich, zu anderen Personen ein Abstand von mindestens 1,5 m einzuhalten.
  • Die Maskenpflicht bleibt bestehen. Es gelten die zuvor beschriebenen Änderungen.
  • Die Kontaktbeschränkungen gelten weiterhin. Ansammlungen im öffentlichen und im privaten Raum sind mit bis zu 20 Personen erlaubt. Veranstaltungen sind seit dem 1. August 2020 mit bis zu 500 Personen möglich. Größere Veranstaltungen mit mehr Gästen sind bis einschließlich 31. Oktober 2020 weiterhin verboten. Bei privaten Veranstaltungen mit bis zu 100 Personen muss kein Hygienekonzept erstellt werden.
  • Clubs und Diskotheken dürfen weiterhin nicht öffnen. Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen sowie jede sonstige Ausübung des Prostitutionsgewerbes bleiben ebenfalls untersagt.

Die neue Rechtsverordnung finden Sie hier:
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg

(Stand 06.08.2020)




Mitteilungspflicht von Bürgerinnen und Bürgern hinsichtlich Corona-VO Einreise-Quarantäne
Im Hinblick auf o.g. Corona-VO möchten wir an die Absonderungsverpflichtung aus § 1 Abs. 1 erinnern. Personen, die auf dem Land-, See- oder Luftweg aus dem Ausland einreisen und sich innerhalb von 14 Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Wege in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft, um sich 14 Tage abzusondern. In dieser Zeit ist es nicht gestattet, Personen zu empfangen, die nicht ihrem Hausstand angehören.
Gemäß § 1 Abs. 2 müssen sich betroffene Personen unverzüglich die für sie zuständige Behörde kontaktieren (Mitteilungsverpflichtung). Anzugeben sind dabei ihre persönlichen Daten sowie der Ort und der Zeitraum des Aufenthalts. Die Ortspolizeibehörde der Gemeinde Ertingen stellt sodann ein Bestätigungsschreiben über die Erfüllung der Mitteilungspflicht aus.
Die Corona-VO Einreise-Quarantäne vom 14.07.2020, welche am 15.07.2020 in Kraft trat (derzeit gültige Fassung) und bis 31.08.2020 gilt. Bitte beachten Sie evtl. Änderungen oder Ergänzungen (z.B. Neufassung, Änderung, Verlängerung).

(Stand: 27.07.2020)

 

CoronaVO Einreise-Quarantäne
Die Gültigkeitsdauer der o.g. VO wurde bis zum 31.08.2020 verlängert. Diese kann hier eingesehen werden.

(Stand: 15.07.2020)

 

Fragen und Antworten zur Öffnung von Bädern, Gastronomie, Maskenpflicht und Feiern
Die Landesregierung hat die häufigsten Fragen und Antworten zu folgenden Themen zusammengestellt:

  • Änderungen zum 01.07.2020
  • Öffnung von Bädern
  • Wiedereröffnung von Gaststätten
  • Feiern und private Veranstaltungen
  • Maskenpflicht
  • Treffen und Versammlungen im privaten und öffentlichen Raum

Diese können auf folgender Seite eingesehen werden:
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-corona-verordnung/#c112609

Es sei darauf hingewiesen, dass die Landesregierung den Rahmen vorgibt, jedoch immer vor Ort zu prüfen ist, ob und inwiefern unter Berücksichtigung der Regelungen ein Betrieb möglich ist.

(Stand: 02.07.2020)



Anpassung von Einzelverordnungen
Resultierend aus der Neufassung der CoronaVO zum 01.07.2020 haben die verschiedenen Ministerien erwartungsgemäß weitere Einzelverordnungen angepasst. Dies sind aktuell:

  • Verordnung über die Wiederaufnahme des Schulbetriebs unter Pandemiebedingungen - CoronaVO Schule
    Die Verordnung des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Schulbetriebs unter Pandemiebedingungen wurde am 29. Juni 2020 durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport notverkündet; sie tritt am 1. Juli 2020 in Kraft und kann hier eingesehen werden. Gleichzeitig wird die CoronaVO Schule vom 16. Juni 2020 außer Kraft gesetzt.
    Geregelt wird der Betrieb der öffentlichen und der freien Schulen unter Wahrung der näher beschriebenen Grundsätze des Infektionsschutzes.
    Die neue CoronaVO Schule vom 29.6.2020 ist inhaltlich bis auf wenige Punkte (s. unten) unverändert gegenüber der bisherigen Verordnung geblieben. Dies bedeutet u.a.:
  • Kein Abstandsgebot für Kinder in der Grundschule zueinander und zu Erwachsenen - § 1 Abs. 2 Sätze 2 und 3 CoronaVO Schule;
  • Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den in der Grundschule tätigen Erwachsenen;
  • Mindestabstand von 1,5 Metern in den auf die Grundschule aufbauenden Schulen zwischen den Personen - § 3 Abs. 2 CoronaVO Schule;
  • Betrieb der Schulmensen und der gemeinsame Verzehr von Speisen für Schüler im Präsenzunterricht und solchen, die an der erweiterten Notbetreuung teilnehmen sowie - jetzt auch ausdrücklich - durch das an der Schule tätige Personal - § 1 Abs. 2 CoronaVO Schule (bisher: § 1 Abs. 7). Näheres dazu auch in den Hygienehinweisen für die Schulen in BW
  • Bei Bedarf erweiterte Notbetreuung (nur noch) für die Klassenstufen 5 bis 7 - § 5 CoronaVO Schule (bisher: § 1b CoronaVO).

Neu ist:

  • Schulgebäude können nicht nur für Wahlen, sondern auch für Abstimmungen (z.B. Bürgerentscheid) genutzt werden - § 7 Nr. 2 CoronaVO Schule;
  • Schulen dürfen jetzt auch ausdrücklich für Betreuungsangebote in Ferienzeiten genutzt werden - § 7 Nr. 4 CoronaVO Schule;
  • Außerdem dürfen Schulen auch für die Durchführung von Lern- und Förderangeboten für Schüler genutzt werden, z.B. durch die Hector-Kinderakademien, schulbegleitende Hausaufgaben-, Sprach- und Lernhilfe, oder Sommerschulen - § 7 Nr. 5 CoronaVO Schule.

Unverändert gelten unsere Ausführungen zur Gruppenbildung in kommunalen Betreuungsangeboten sowie zu Betreuungsangeboten in den Ferien.

(Stand: 01.07.2020)

 

Aufhebung von „Altverordnungen“
Es werden – in logischer Konsequenz der verkündeten Neu- und Änderungsfassungen von Einzelverordnungen – die folgenden „Altverordnungen“ aufgehoben (Inkrafttreten der Aufhebung jeweils am 01.07.2020): die Corona-Verordnung

  • Einzelhandel vom 3. Mai 2020 (GBl. S. 246), die durch Verordnung vom 8. Juni 2020 (GBl. S. 390) geändert worden ist
  • Vergnügungsstätten vom 10. Mai 2020 (GBl. S. 281),
  • Kosmetik und medizinische Fußpflege vom 10. Mai 2020 (GBl. S. 283),
  • Gaststätten vom 16. Mai 2020 (GBl. S. 301), die durch Verordnung vom 28. Mai 2020 (GBl. S. 365) geändert worden ist,
  • Beherbergungsbetriebe vom 23. Mai 2020 (GBl. S. 318) und
  • Freizeitparks vom 28. Mai 2020 (GBl. S 365)
  • Bordgastronomie vom 4. Juni 2020 (GBl. S. 387)
  • Reisebusse vom 10. Juni 2020 (GBl. S. 395)
  • Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 28. Mai 2020 (GBl. S. 358)
  • Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 29. Mai 2020 (GBl. S. 375), die durch Verordnung vom 12. Juni 2020 (GBl. S. 399) geändert worden ist
  • Maskenpflicht in Praxen vom 29. Mai 2020 (GBl. S. 377)
  • private Veranstaltungen vom 8. Juni 2020 (GBl. S. 391), die durch Verordnung vom 11. Juni 2020 (GBl. S. 398) geändert worden ist
  • Saunen vom 5. Juni 2020 (GBl. S. 388)
  • Indoor-Freizeitaktivitäten vom 28. Mai 2020 (GBl. S. 362)
  • Veranstaltungen vom 29. Mai 2020 (GBl. S. 378)

(Stand: 01.07.2020)

 

Beschlüsse der Landesregierung vom 24.06.2020

Die Lenkungsgruppe der Landesregierung hat am 24.06.2020 die folgenden Beschlüsse gefasst und bekannt gegeben (https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/lenkungsgruppe-corona/)

  • Übersichtlicher und verständlicher: die neuen Corona-Einzelverordnungen Sport:
    Künftig gelten vereinfachte Regeln für den Sport. Von der 1,5-Meter-Abstandsregel kann im organisierten Trainings- und Übungsbetrieb abgewichen werden, sofern es für das jeweilige Training kurzfristig erforderlich ist. Bei andauerndem Körperkontakt sind feste Trainings- und Übungspaare zu bilden, etwa bei Kampfsportarten. Die maximale Gruppengröße für den Trainings- und Übungsbetrieb liegt bei 20 Personen. Weiterhin zwingend zu beachten sind die Hygienevorschriften und die Dokumentationspflichten. Ab dem 1. Juli sollen auch im Breitensport Wettkämpfe mit Körperkontakt möglich sein. Dabei dürfen maximal 100 Sportler teilnehmen und maximal 100 Zuschauer. Bei fester Sitzordnung und im Vorhinein festgelegtem Veranstaltungsprogramm sind maximal 250 Zuschauer zulässig. Diese Regel soll bis Ende Juli gelten, ab August dürfen dann bis zu 500 Sportler teilnehmen und bis zu 500 Zuschauer dabei sein.
  • Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen:
    In den Pflegeeinrichtungen sollen künftig die Besuchszeiten nicht mehr begrenzt werden. Die Zahl der Besucher bleibt allerdings beschränkt: Bewohner können pro Tag zwei Besucher empfangen. Weiterhin gelten grundsätzlich Mindestabstand und Maskenpflicht. Auch die Einschränkungen in der Tages- und Nachtpflege sollen deutlich gelockert werden, ebenso bei Unterstützungsangeboten im Alltag oder ehrenamtlicher Initiativen in der Pflege. Damit soll jeweils ein „geschützter“ Regelbetrieb ermöglicht werden. Es gelten aber weiterhin Einschränkungen aufgrund der Schutz- und Hygienebestimmungen. Für den Bereich der Krankenhäuser gibt es keine Änderungen.
  • Erstaufnahme-Schutzverordnung:
    In den Erstaufnahmen des Landes soll eine Verbreitung des Virus weiterhin verhindert werden. Auch negativ getestete Neuzugänge werden 14 Tage getrennt von den anderen Bewohnern untergebracht, um die Inkubationszeit abzuwarten, bevor eine Zusammenlegung erfolgt. Damit soll verhindert werden, dass aufgrund infizierter Neuankömmlinge eine Verbreitung des Virus in den Einrichtungen erfolgt.
  • Musik- und Jugendkunstschulen:
    Auch hier werden die Regeln vereinfacht. Bei Gruppenunterricht wird die maximale Gruppengröße auf 20 Teilnehmer beschränkt. Bei Unterricht in Gesang und an Blasinstrumenten gilt ein einheitlicher 2-Meter-Mindestabstand als maßgebliches Kriterium. Beim Unterricht von Blasmusikinstrumenten gelten weitere spezielle Regelungen. Die Hygienevorschriften und die Dokumentationspflichten sind weiterhin zwingend zu beachten.
  • Bäder und Saunen:
    Die Verordnung regelt sowohl den Betrieb von Schwimm- und Hallenbädern, Thermal- und Spaßbädern sowie Badeseen mit kontrolliertem Zugang als auch den Betrieb von Saunen. Neben der Anzahl der zugelassenen Personen oder dem Zugang zu den Becken bzw. Saunen regelt die Verordnung die erforderlichen Infektions- und Hygienemaßnahmen. Schwimmkurse und Schwimmunterricht dürfen ausschließlich individuell oder in Gruppen bis maximal 20 Personen erfolgen. In Saunen sind Aufgüsse sowie Dampfbäder und Warmlufträume weiterhin untersagt.
  • Reisebusse:
    Die Verordnung regelt den Betrieb von Reisebussen im touristischen Verkehr und für Fernbusse. Sie ist für die Betreiber, das Fahrpersonal und die Fahrgäste gültig. Neben der Vorgabe, wann ein Gast befördert wird und die Mitarbeiter Gäste befördern dürfen, fordert die Verordnung ein Hygienekonzept von den Anbietern und gibt eine klare Sitzplatzzuweisung vor.

Die neuen Einzelverordnungen gelten, sobald sie die jeweils zuständigen Ministerien notverkündet haben. Insgesamt 14 Einzelverordnungen der Ressorts werden aufgehoben aufgrund der Neuordnung der Corona-Verordnungen. Folgende Verordnungen entfallen. Diese Bereiche fallen dann unter die allgemeinen Regelungen der ab 1. Juli geltenden Corona-Verordnung:

  • Einzelhandel
  • Vergnügungsstätten
  • Kosmetik und medizinische Fußpflege
  • Beherbergungsbetriebe
  • Freizeitparks
  • Gaststätten
  • Bordgastronomie
  • Veranstaltungen
  • Private Veranstaltungen
  • Indoor-Freizeitaktivitäten
  • Maskenpflicht in Praxen
  • Berufsbildung
  • Gottesdienste
  • Weiterbildung

Zudem gab es einen Beschluss zum Beherbergungsverbot.

(Stand: 01.07.2020)


Neufassung der CoronaVO

Am 23.06.2020 wurde die Neufassung der Corona-Verordnung beschlossen, welche am 01.07.2020 in Kraft tritt. Diese können Sie hier einsehen.
Die bisherige CoronaVO gilt noch bis 30.06.2020.

Veränderungen:

  • Ab dem 01.07.2020 dürfen sich im öffentlichen wie im privaten Raum 20 Personen Die neue Verordnung unterscheidet dann nicht mehr zwischen privaten und öffentlichem Raum. (vgl. § 9)
  • Ab dem 1. Juli ist bei privaten Veranstaltungen mit nicht mehr als 100 Teilnehmenden kein Hygienekonzept wie in Paragraf 5 gefordert mehr nötig. Dies gilt etwa für Hochzeitsfeiern, Taufen und Familienfeiern.
  • Ab dem 1. Juli sind Veranstaltungen mit bis zu 250 Personen möglich, wenn den Teilnehmenden für die gesamte Dauer der Veranstaltung feste Sitzplätze zugewiesen werden und die Veranstaltung einem im Vorhinein festgelegten Programm folgt. Also etwa Kulturveranstaltungen, Vereinstreffen oder Mitarbeiterversammlungen.
  • Ab dem 1. August sind Veranstaltungen mit weniger als 500 Personen wieder erlaubt.

Weiterhin gilt:

  • Untersagt sind weiterhin Tanzveranstaltungen mit Ausnahme von Tanzaufführungen sowie Tanzunterricht und -proben.
  • Bis zum 31. Oktober sind Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmenden weiter untersagt.
  • Clubs und Diskotheken dürfen weiterhin nicht öffnen. Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen sowie jede sonstige Ausübung des Prostitutionsgewerbes im Sinne von § 2 Absatz 3 des Prostituiertenschutzgesetzes bleiben ebenfalls untersagt.
  • Abstandsregelungen und Maskenpflicht bleiben bestehen.

Folgende Verordnungen sollen ab dem 1. Juli entfallen. Hier gelten dann die in der neuen Corona-Verordnung festgelegten Regelungen.

    • Vergnügungsstätten
    • Kosmetik und medizinische Fußpflege
    • Beherbergungsbetriebe
    • Freizeitparks
    • Gaststätten
    • Bordgastronomie
    • Veranstaltungen
    • Private Veranstaltungen
    • Indoor-Freizeitaktivitäten
    • Maskenpflicht in Praxen

(Stand: 23.06.2020)



Wo stehen wir in Sachen Corona?

Mit dieser Frage hat sich das Land Baden-Württemberg auseinandergesetzt und einen informativen Artikel veröffentlicht, den Sie auf folgender Seite abrufen können:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/wo-stehen-wir-in-sachen-corona/?&pk_medium=newsletter&pk_campaign=200622_newsletter_daily&pk_source=newsletter_daily&pk_content=Wo+stehen+wir+in+Sachen+Corona%3F&pk_keyword=corona

(Stand: 23.06.2020)



Nutzung schulischer Räume

Das Kultusministerium informiert, dass ab 29.06.2020 Räumlichkeiten von Schulen, die den Musik-/ Jugendkunst-/ Volkshochschulen zur ausschließlichen Nutzung überlassen sind, generell von diesen unter Auflagen genutzt werden können.

Wie bei allen Regelungen gilt: Näheres ist im Einzelfall vor Ort zu prüfen.

Das dazugehörende Schreiben von Ministerialdirekter Föll können Sie hier einsehen.

(Stand: 22.06.2020)


Soforthilfeprogramm Sport

Sportministerin Dr. Susanne Eisenmann informierte mittels angefügter Pressemitteilung über das Soforthilfeprogramm Sport. Mit diesem Programm unterstützt das Land Sportvereine, die unverschuldet in einen existenzgefährdenden Liquiditätsengpass geraten. Die Inanspruchnahme der Mittel setzt dabei voraus, dass die bestehenden Hilfsmöglichkeiten ausgeschöpft worden sind. Nähere Informationen entnehmenden Sie der Pressemitteilung.

(Stand: 18.06.2020)



CoronaVO Einreise-Quarantäne

Die CoronaVO Einreise-Quarantäne wurde vom Sozialministerium wurde am 15.06.2020 erlassen und notverkündet. Sie tritt am 16.06.2020 in Kraft und kann hier eingesehen werden. Die Verordnung tritt mit Ablauf des 30.06.2020 außer Kraft.

(Stand: 18.06.2020)



Corona-Warn-App

Verbraucherschutzminister Peter Hauk MdL legt in hier abrufbarer Pressemitteilung die Nutzung der Corona-Warn-App nahe. „Für die Eindämmung der Pandemie empfehle ich jedem Verbraucher, sich die originale Corona-Warn-App herunterzuladen und zu nutzen. Im Unterschied zu Apps aus Nachbarländern haben Datenschutz und Datensicherheit bei uns höchste Priorität. Bei der deutschen Corona-Warn-App werden keine persönlichen Daten auf zentralen Servern gespeichert und somit auch die Forderungen des Verbraucherschutzes eingehalten. Jetzt ist jeder gefordert, sich und andere zu schützen – die neue App leistet einen wichtigen Beitrag.“

Damit die App-gestützte Erkennung von Infektionsketten funktioniert, wird auf folgender Internetseite beschrieben, wie die App von jedem genutzt werden kann:

https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/corona-warn-app/corona-warn-app-faq-1758392

Nähere Informationen erhalten Sie auch auf folgender Seite:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/die-corona-warn-app/?&pk_medium=newsletter&pk_campaign=200617_newsletter_daily&pk_source=newsletter_daily&pk_keyword=corona

(Stand: 18.06.2020)



4. Änderung der CoronaVO

Die 4. Änderung der CoronaVO wurde am 16.06.2020 im Wege der Notverkündung bekannt gegeben und tritt am 29.06.2020 in Kraft. Die ab dem 29.06.2020 gültige Gesamtfassung kann hier eingesehen werden. Die Änderungen betreffen inhaltlich die §§ 1, 1a, 1b, 1c, 1d.

(Stand: 18.06.2020)



Neue CoronaVO Schule

Die neue CoronaVO Schule vom 16.06.2020 tritt am 29.06.2020 in Kraft und kann hier eingesehen werden. Sie gibt inbesondere den Rahmen für die Rückkehr zu einem Regelbetrieb an Grundschulen unter Pandemiebedingungen vor.

Die wichtigsten Regelungen in Kürze:

  • Es soll Präsenzunterricht in allen Klassenstufen stattfinden (§ 2 Abs. 2)
  • in möglichst konstanten Gruppen (§ 2 Abs. 1 Satz 1)
  • zu den und zwischen den Schülern gilt kein Mindestabstand (§ 2 Abs. 1 Satz 3)
  • die außerschulische nichtschulische Nutzung der Schule ist grundsätzlich untersagt (§ 5).

Allerdings dürfen Schulen ab 29. Juni für folgende außerschulische Zwecke ausdrücklich genutzt werden:

    • schulische Sportanlagen und Sportstätten, unter Einhaltung der Vorgaben der CoronaVO Sportstätten;
    • Schulgebäude für die Durchführung von Wahlen
    • Schulräume, die nicht schulisch genutzt werden; hier geht es z.B. um Räume im Schulgebäude, die der Musikschule, Volkshochschule oder der Jugendkunstschule zur ausschließlichen Nutzung überlassen sind.
    • Schulen für Betreuungsangebote außerhalb der Unterrichtszeiten, wie Betreuungsangebote im Rahmen der verlässlichen Grundschule, flexible Nachmittagsbetreuung, Horte und Horte an der Schule (war bisher nach § 1 Abs. 6 CoronaVO Schule schon möglich) sowie neu – für Ferienbetreuung. Für Grundschüler, die an solchen Betreuungsangeboten teilnehmen, gilt ebenfalls keine Abstandsregelung.

(Stand: 18.06.2020)



Erlass/ Änderung von Corona-Unterverordnungen
Folgende Unterverordnungen wurden seit Mittwochabend (10.06.2020) erlassen oder geändert:

  • CoronaVO private Veranstaltungen
    Die Änderung erlaubt auf Hochzeiten den Brautpaartanz, sofern die Tanzfläche mindestens 25 Quadratmeter aufweist und sichergestellt ist, dass zwischen dem Brautpaar und den anderen Teilnehmern dauerhaft ein Abstand von mindestens 2,50 Metern eingehalten wird. § 2 Abs. 7 wurde dahingehend ergänzt.
    Die aktuelle CoronaVO private Veranstaltungen kann hier abgerufen werden.
  • CoronaVO religiöse Veranstaltungen und Bestattungen
    Die Verordnung wurde bis 30.06.2020 verlängert. Inhaltliche Änderungen wurden nicht vorgenommen.
  • CoronaVO Sportwettkämpfe
    Diese Verordnung wurde zwischenzeitlich neu gefasst und kann hier abgerufen werden.
  • CoronaVO Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit
    Er erfolgte die Ergänzung, dass für den Betrieb von Einrichtungen mit Übernachtungen die CoronaVO Beherbergungsbetriebe Anwendung findet. Die Gruppengrößen wurden an die Regelungen der CoronaVO angepasst. Die Verordnung tritt am 15.06.2020 in Kraft und kann hier abgerufen werden.
  • CoronaVO Reisebusse
    Diese Verordnung trat am 15.06.2020 in Kraft und kann hier abgerufen werden. Durch diese ist ab 15.06.2020 der Betrieb von Reisebussen im touristischen Verkehr und von Fernbussen unter Einhaltung von Hygienevorschriften wieder möglich.

(Stand: 15.06.2020)



2. ÄnderungsVO der CoronaVO vom 09.05.2020

Die Landesregierung hat am 9. Juni 2020 ihre Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus angepasst. Ab Mittwoch, 10. Juni 2020 gelten weitere Lockerungen der Corona-Verordnung.

Wie bisher gilt:

  • In der Öffentlichkeit ist, wo immer möglich, zu anderen Personen ein Mindestabstand von mindestens 1,5 m einzuhalten.
  • In Läden und Einkaufszentren sind weiterhin Alltagsmasken zu tragen. Die Maskenpflicht gilt auch im öffentlichen Personenverkehr, wie zum Beispiel in U-Bahnen und Bussen, an allen Bahn- und Bussteigen, in Fernzügen der Deutschen Bahn sowie in Flughafengebäuden.

Die wesentlichen Änderungen:

  • Bereits seit dem 9. Juni 2020 sind private Feiern mit maximal 99 Teilnehmenden wieder möglich. Die Corona-Verordnung für private Veranstaltungen regelt, unter welchen Bedingungen solche Feiern stattfinden können.
  • Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist künftig in einer Gruppe mit Angehörigen von bis zu zwei Haushalten oder mit bis zu zehn Personen aus verschiedenen Haushalten erlaubt. Bislang durfte man sich im öffentlichen Raum nur mit den Personen eines weiteren Haushalts treffen.
  • Bei Veranstaltungen und sonstigen Ansammlungen außerhalb des öffentlichen Raums dürfen sich nun bis zu 20 Personen aus mehreren Haushalten treffen. Mehr Personen dürfen zusammenkommen, wenn es sich bei den teilnehmenden Personen ausschließlich um direkte Verwandte (Großeltern, Eltern, Kinder, Enkel) sowie Geschwister mit Nachkommen handelt oder die Personen dem eigenen Haushalt angehören. Ebenso ausgenommen sind die Lebenspartnerinnen und Lebenspartner der genannten Personen.
  • Das Sozialministerium kann nun auch Verordnungen für Veranstaltungen mit bis zu 500 Teilnehmenden
  • Ab 15. Juni 2020 wird der Betrieb von Reisebussen im touristischen Verkehr wieder erlaubt, wenn und soweit der Betrieb durch Rechtsverordnung zugelassen ist.
  • Die Corona-Verordnung des Landes wird bis einschließlich 30. Juni 2020 verlängert. Ausgenommen hiervon ist der § 4a (Mutter-Kind- und Vater-Kind-Maßnahmen nach § 111a SGB), dieser tritt bereits mit Ablauf des 14. Juni 2020 außer Kraft.

Alle Regelungen der Verordnung im Detail finden Sie hier oder unter https://www.baden-wuerttemberg.de/corona-verordnung

(Stand: 10.06.2020)



CoronaVO private Veranstaltungen

Das Sozialministerium hat die CoronaVO private Veranstaltungen erlassen. Diese tritt am 09.06.2020 in Kraft und kann hier eingesehen werden.
Sie gilt für private Veranstaltungen in Räumen, die zu diesem Zweck vermietet oder sonst zur Verfügung gestellt werden, beispielsweise Restaurants, Eventlocations, Vereinsheime oder Gemeindehäuser. Diese ist nur zulässig, wenn weniger als 100 Personen teilnehmen und die entsprechenden Vorgaben eingehalten werden.

(Stand: 09.06.2020)



Änderung bestehender Coronaverordnungen

Das Kultus- und Sozialministerium hat folgende CoronaVOs mit Datum vom 04.06.2020 geändert:

  • CoronaVO Spitzensport
    Die Änderung tritt heute, 05.06.2020 in Kraft und kann hier eingesehen werden.
  • CoronaVO Sportwettkämpfe
    Die Änderung tritt heute, 05.06.2020 in Kraft und kann hier eingesehen werden.
  • CoronaVO Musik- und Jugendkunstschule
    Die Änderung tritt heute, 05.06.2020 in Kraft und kann hier eingesehen werden.

(Stand: 05.06.2020)


CoronaVO Einreise-Quarantäne

Die CoronaVO Einreise-Quarantäne wurde vom Sozialeministerium zum fünften Mal geändert. Die Änderung tritt am 06.06.2020 in Kraft und kann hier eingesehen werden.

(Stand: 05.06.2020)



Corona-VO Sportstätten

Das Kultus- und Sozialministerium haben die CoronaVO Sportstätten mit Datum vom 04.06.2020 geändert. Diese tritt am 06.06.2020 in Kraft und kann hier abgerufen werden. Gleichzeitig tritt die Corona-VO Sportstätten vom 22.05.2020 außer Kraft.

Antworten auf die am häufigsten gestellten Fragen gibt es auf folgender Seite:

https://km-bw.de/,Lde/Startseite/Ablage+Einzelseiten+gemischte+Themen/6310994

 

(Stand: 05.06.2020)



Weitere Coronaverordnungen des Landes

  • CoronaVO Veranstaltungen
    Diese trat am 30.05.2020 in Kraft und tritt mit Ablauf des 31.08.2020 außer Kraft. Sie gilt für nicht private Veranstaltungen und kann hier eingesehen werden. Sie gilt insbesondere für öffentlich zugängliche Kulturveranstaltungen sowie Veranstaltungen von Vereinen, Parteien, Körperschaften des öffentlichen und privaten Rechts, etc. und betrifft auch Vorbereitungsarbeiten sowie Proben. Unter Einhaltung der entsprechenden Vorgaben wären Veranstaltungen unter 100 Personen (max. 99) möglich.
    Der Koalitionsausschuss hat vergangene Woche getagt und sich mit verschiedenen Themen beschäftigt, u.a. mit der Ausweitung der zulässigen Personen bei Feiern in privaten Räumen (20 Personen) und in mietbaren Lokalitäten (bis 99 Personen) voraussichtlich ab 09.06.2020. Allerdings steht eine Umsetzung noch aus, weshalb diese Zahlen noch nicht gelten! Nähere Informationen können Sie auf der folgenden Seite abrufen:
    https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/private-feiern-sollen-wieder-erlaubt-werden/
  • CoronaVO Maskenpflicht in Praxen
    Die Verordnung über das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen in Praxen trat am 30.05.2020 in Kraft und kann hier eingesehen werden.
  • CoronaVO Angebote für Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit
    Das Sozialministerium hat diese Coronaverordnung erlassen. Diese trat am 02.06.2020 in Kraft und kann hier eingesehen werden.
    Die Pressemitteilung der Landesregierung zur Öffnung der Angebote können Sie hier einsehen.

(Stand: 04.06.2020)



CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen

Die CoronaVO Besuchsregelungen vom 14.05.2020 und die CoronaVO Tages- und Nachtpflege sowie Unterstützungsangebote vom 22.05.2020 sind zur CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen zusammengefasst worden. Diese tritt am 02.06.2020 in Kraft und kann hier eingesehen werden.

(Stand: 29.05.2020)


CoronaVO Schule neu gefasst

Das Kultusministerium hat die CoronaVO Schule neu gefasst. Diese tritt am 14.06.2020 in Kraft und kann hier eingesehen werden.

(Stand: 29.05.2020)



2. Änderung der Coronaverordnung des Landes

Mit Beschluss vom 26.05.2020 hat die Landesregierung die zweite Änderung der Coronaverordnung erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Mittwoch, 27.05.2020 bzw. Dienstag, 02.06.2020.

Wie bisher gilt:

  • In der Öffentlichkeit ist, wo immer möglich, zu anderen Personen ein Mindestabstand von mindestens 1,5 m einzuhalten.
  • Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine oder im Kreis der Angehörigen des eigenen sowie eines weiteren Haushalts gestattet. Sie können sich mit einer weiteren Familie oder den Bewohnerinnen und Bewohnern eines weiteren Haushalts im öffentlichen Raum treffen.
  • Alltagsmasken sind weiterhin in Läden und Einkaufszentren zu tragen. Die Maskenpflicht gilt auch im öffentlichen Personenverkehr, wie zum Beispiel in U-Bahnen und Bussen, an allen Bahn- und Bussteigen, in Fernzügen der Deutschen Bahn sowie in Flughafengebäuden.

Die wesentlichen Änderungen

  • Treffen im privaten Raum:
    Künftig dürfen im privaten Raum bis zu zehn statt wie bisher nur fünf Personen aus mehreren Haushalten zusammenkommen. Die Beschränkung auf zehn Personen gilt weiterhin nicht für Verwandte (Großeltern, Eltern, Kinder, Enkelkinder, Geschwister und deren Nachkommen) sowie die Angehörigen des gleichen Haushalts und deren Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner oder Partnerinnen und Partner.
  • Veranstaltungen
    • Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmenden werden bis zum Ablauf des August 2020 untersagt.
    • Ab dem 1. Juni können private Veranstaltungen in öffentlich mietbaren Einrichtungen– also beispielsweise Restaurants oder Veranstaltungsstätten– im Innenraum mit bis zu zehn Teilnehmenden sowie im Außenbereich mit bis zu 20 Teilnehmenden wieder stattfinden, etwa Geburtstagsfeiern, Hochzeiten, Taufen.
    • Nicht private Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen dürfen ab dem 1. Juni mit bis zu 100 Teilnehmenden Dafür müssen die Veranstalter ein Hygienekonzept erarbeiten, das auf Verlangen vorgelegt werden muss. Zu dieser Veranstaltungsart gehören etwa Konzerte, Theater, kleinere Festivals mit Sitzplätzen, Vortragsveranstaltungen, Kino, Veranstaltungen von Vereinen, Parteien, Unternehmen wie Betriebsversammlungen oder Aktionärsversammlungen oder Behörden, Examens- und Abschlussveranstaltungen. Das heißt, zum 1. Juni können Kultureinrichtungen und Kinos mit festen Sitzplätzen für bis zu 100 Teilnehmenden wieder öffnen. Hierzu wird zeitnah noch eine gesonderte Verordnung erlassen, die Fragen zu Hygienevorschriften und Abstandsregeln beinhaltet.
  • Das „Ende“-Datum in den §§ 1, 1a, 2, 3, 4, 5 wird vom 15.06. auf den 14.06.2020 vorgezogen.

Weitere Öffnungen ab dem 2. Juni

  • Ab dem 2. Juni dürfen Kneipen und Bars wieder unter Hygienevorgaben öffnen.
  • Zudem sollen öffentliche Bolzplätze wieder benutzt werden können.
  • Ab dem 2. Juni können Sportanlagen und Sportstätten wieder öffnen, auch innerhalb geschlossener Räume, wie etwa bei Fitnessstudios und Tanzschulen sowie ähnlichen Einrichtungen, sofern durch Rechtsverordnung zugelassen. Es gelten auch hier besondere Auflagen, die zu beachten sind.
  • Um Schwimmkurse durchzuführen, dürfen Schwimm- und Hallenbäder ab dem 2. Juni wieder öffnen. Dazu gehören auch Kurse zum therapeutischen Schwimmen. Ein Freizeit-Breitensport-Badebetrieb ist zunächst weiter nicht möglich. [in Ertingen bleibt das Schwimmbad bis zum Ende der Sommerferien 2020 geschlossen.]
  • Jugendhäuser dürfen ihren Betrieb wiederaufnehmen und öffnen voraussichtlich ab 2. Juni.
  • Die bereits beschlossenen Öffnungen zum Pfingstwochenende für etwa Hotels, Freizeitparks und Freizeiteinrichtungen ab 29. Mai gelten weiter.

Alle Regelungen der Verordnung im Detail können Sie wie folgt abrufen:

  • Artikel 1: tritt am 27.05.2020 in Kraft
    (hier können Sie die durchgeschriebene Fassung gültig ab 27.05.2020 abrufen)
  • Artikel 2: tritt am 02.06.2020 in Kraft
    (hier können Sie die durchgeschriebene Fassung gültig ab 02.06.2020 abrufen)

https://www.baden-wuerttemberg.de/corona-verordnung

(Stand: 27.05.2020)



Wer gehört zur Risikogruppe?

Mit dieser und weiteren Fragen hat sich Landesregierung auseinandergesetzt. Die häufigsten Fragen und Antworten um dieses Thema können Sie auf folgender Seite abrufen:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/wer-gehoert-zur-risikogruppe/?&pk_medium=newsletter&pk_campaign=200522_newsletter_weekly&pk_source=newsletter_weekly&pk_keyword=gesundheit

(Stand: 25.05.2020)



Weitere Coronaverordnungen

Die Landesregierung (Wirtschafts- bzw. Sozialministerium) hat folgende Coronaverordnungen erlassen:

  • Corona-VO Beherbergungsbetriebe
    Diese tritt am 29.05.2020 in Kraft und trifft Regelungen zu allgemeinen Schutzmaßnahmen, Abstandsregelungen sowie Regelungen zu Hygiene, Desinfektion, Zahlungsabwicklung und Maßnahmen zum Schutz von Beschäftigten.
    Sie gilt für Beherbergungsbetriebe, Hotels, Gasthöfe sowie Camping- und Wohnmobilstellplätze.
    Sie gilt beispielweise nicht für Beherbergung in Ferienwohnungen.
  • Corona-VO Musik- und Jugendkunstschulen
    Diese trat am 23.05.2020 in Kraft. Gleichzeitig trat die Version vom 05.05.2020 außer Kraft.
  • Corona-VO Tages- und Nachtpflege
    Diese tritt am 29.05.2020 in Kraft.
  • Corona-VO Allgemeine Weiterbildung
    Diese trat am 22.05.2020 in Kraft.

(Stand: 25.05.2020)

 

Corona-VO Sportstätten

Das Kultus- und Sozialministerium haben die CoronaVO Sportstätten mit Datum vom 22.05.2020 neu gefasst. Diese tritt am 02.06.2020 in Kraft und kann hier abgerufen werden. Gleichzeitig tritt die Corona-VO Sportstätten vom 10.05.2020 außer Kraft.

(Stand: 25.05.2020)



1. Änderung der Coronaverordnung des Landes

Die Landesregierung hat die CoronaVO mit Datum vom 09.05.2020 neu gefasst.

Die Landesregierung hat am 16. Mai 2020 ihre Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus angepasst. Ab Montag, 18. Mai 2020 gelten weitere Lockerungen der Corona-Verordnung.

Hinter der Lockerung steht das Vertrauen, ja die Zuversicht, dass wir alle mit den neuen Möglichkeiten verantwortungsvoll und behutsam umgehen. Die Landesregierung bittet eindringlich alle Bürgerinnen und Bürger des Landes sich an die Verordnung zu halten und darüber hinaus von sich aus alle nicht unbedingt notwendigen sozialen Kontakte einzustellen. Die Behörden werden die Einhaltung der Verordnung streng kontrollieren, durchsetzen und sanktionieren.

 

Die wesentlichen Änderungen ab dem 18. Mai 2020:

  • Kitas und Kindertagespflege:
    Start der Einleitung eines Übergangs von der erweiterten Notbetreuung in einen eingeschränkten Regelbetrieb für Kindertagesstätten und Kindertagespflege. Zunächst sollen nur maximal 50 Prozent der Kinder zur gleichen Zeit in der Kita sein. Die Ausgestaltung erfolgt durch die Träger vor Ort.
  • Speisegaststätten, Freizeiteinrichtungen und Dauercamper:
    Speisewirtschaften dürfen unter Auflagen wieder öffnen. Der Besuch einer Speisewirtschaft ist nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und den Angehörigen eines weiteren Haushalts möglich. In räumlich abgetrennten geschlossenen Gesellschaften sind in Gaststätten auch Zusammenkünfte mit der erweiterten Familie möglich.
    Freizeiteinrichtungen im Freiluftbereich wie Ausflugsziele, für die Eintrittsgeld zu entrichten ist dürfen unter Auflagen öffnen. Das gilt nicht für Freizeitparks.
    Campingplätze dürfen wieder für Übernachtungen in Wohnwagen, Wohnmobilen oder festen Mietunterkünften öffnen. Auch die Beherbergung in Ferienwohnungen und vergleichbaren Wohnungen wird wieder zugelassen. Das gilt jeweils nur, soweit eine Selbstversorgung möglich ist. Die Nutzung von Gemeinschaftseinrichtungen ist untersagt.
  • Lockerungen beim Besuch in Heimen:
    Stationäre Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder mit Behinderungen, Einrichtungen der Kurzzeitpflege, Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe, ambulant betreute Wohnprojekte der Wohnungslosenhilfe sowie von einem Anbieter verantwortete ambulant betreute Wohngemeinschaften nach dem Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz dürfen wieder zu Besuchszwecken betreten werden. Dabei gelten zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner Auflagen, z.B.
    • Pro Bewohner/in ist pro Tag grundsätzlich ein Besuch erlaubt. Der Besuch wird auf maximal zwei Personen beschränkt. Ausnahmen gelten für nahestehende Personen im Rahmen der Sterbebegleitung.
    • Besuchswünsche müssen vorab angemeldet werden, unangekündigte Besuche sind nicht möglich.
    • Die Besucher müssen zur Kontaktnachverfolgung registriert werden.
    • Sowohl die Händedesinfektion vor Betritt der Einrichtung als auch das Tragen einer Alltagsmaske während des gesamten Besuchs ist verpflichtend. Ebenso ist der Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten.

Genauere Vorgaben regelt die jeweilige Einrichtung.

  • Lockerungen beim Besuch in Krankenhäusern:
    Für Krankenhäuser sind Lockerungen geplant. So soll unter anderem die Zahl der Besucher in Krankenhäusern in der Regel auf einen Besucher pro Tag und Patient beschränkt sein. Darüber hinaus wird es weitere Auflagen geben.
  • Lockerungen bei der beruflichen Bildung:
    Auf Grundlage von Regelungen des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg sind die Erbringung von Kursen der überbetrieblichen Ausbildung, Maßnahmen der Arbeitsmarktförderung und die Durchführung von beruflichen Fortbildungen unter Einhaltung von Infektionsschutzmaßnahmen wieder möglich. Eine Öffnung von privaten Bildungseinrichtungen wie etwa Anbieter von Näh- oder Kochkursen wird nicht erlaubt.
  • Wiederaufnahme der Personenschifffahrt
    Die Fahrgastschifffahrt ist in Baden-Württemberg wieder erlaubt. Wie in anderen Verkehrsträgern gilt die Maskenpflicht.

Ab dem 29. Mai 2020:

  • Öffnung von Beherbergungsbetrieben, Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen unter Auflagen.
  • Öffnung der Freizeitparks und Wiederaufnahme des Betriebs durch Anbieter von Freizeitaktivitäten auch innerhalb geschlossener Räume. Besondere Auflagen sind zu beachten.

Ab dem 2. Juni 2020:

  • Öffnung von Sportanlagen und Sportstätten (auch innerhalb geschlossener Räume, wie etwa Fitnessstudios sowie Tanzschulen und ähnlichen Einrichtungen, sofern durch Rechtsverordnung zugelassen. Es gelten auch hier besondere Auflagen, die zu beachten sind.
  • Öffnung von Schwimm- und Hallenbädern, allerdings nur zum Zweck der Durchführung von Schwimmkursen. Ein Freizeit- Breitensport-Badebetrieb ist zunächst weiter nicht möglich.


Wie bisher gilt:

  • In der Öffentlichkeit ist, wo immer möglich, zu anderen Personen ein Mindestabstand von mindestens 1,5 m einzuhalten.
  • Kontaktbeschränkungen:
    Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nun alleine oder im Kreis der Angehörigen des eigenen sowie eines weiteren Haushalts gestattet. So können Sie sich mit einer weiteren Familie oder den Bewohnerinnen und Bewohnern eines weiteren Haushalts im öffentlichen Raum treffen.
    Außerhalb des öffentlichen Raums dürfen grundsätzlich höchstens fünf Personen zusammenkommen, wenn diese nicht zu einem Haushalt gehören. Von der Kontaktbeschränkung ausgenommen sind Großeltern, Eltern, Kinder, Enkel mit Lebenspartner/innen. Ebenso ausgenommen sind ab dem 11. Mai 2020 Geschwister mit Nachkommen und Lebenspartner/innen sowie die Angehörigen eines weiteren Haushalts.
    Veranstaltungen sind daher bis zum 5. Juni 2020 weiterhin nicht möglich. Unter Auflagen bleiben Veranstaltungen in für religiöse Zwecke genutzten Räumlichkeiten erlaubt. Untersagt bleiben bis mindestens zum 31. August 2020 Großveranstaltungen.
  • Maskenpflicht:
    Die Alltagsmasken sind nicht nur in Läden und im Nahverkehr, sondern auch im Personenfernverkehr (Züge der DB AG) sowie in Flughafengebäuden zu tragen.
  • Schließungen:
    Verlängerung noch bestehender Schließungen von unter anderem Theatern, Kneipen, Bars, Diskotheken, Jugendhäusern, Bolzplätzen, Messen und Omnibusreisen zu touristischen Zwecken.

Alle Regelungen der Verordnung im Detail finden Sie hier:

https://www.baden-wuerttemberg.de/corona-verordnung

(Stand: 18.05.2020)



4. Änderung der Corona-Verordnung (CoronaVO) Einreise-Quarantäne

Die CoronaVO Einreise-Quarantäne wurde erneut geändert und kann hier abgerufen werden.

Ab sofort müssen Einreisende aus einem EU-Land nicht mehr für zwei Wochen in Quarantäne, soweit im Herkunftsland die Zahl der Neuinfizierten unter 50 pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen liegt. Diese Regelung gilt auch für Einreisen aus Island, Liechtenstein, Norwegen, der Schweiz und das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland.

(Stand: 18.05.2020)



Frauen- und Kinderschutzhäuser bieten auch in Coronazeiten Schutz und Hilfe

Bundesweit wurden während den notwendigen Einschränkungen des öffentlichen Lebens weniger Anfragen auf Aufnahme in Frauen- und Kinderschutzhäusern gestellt. Allerdings wird damit gerechnet, dass sich dies mit den weiteren Lockerungen der Kontaktbeschränkungen ändern wird.

Das Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ ist unter der Rufnummer 08000 116 016 rund um die Uhr und in 17 Sprachen erreichbar, um Betroffene anonym und kostenlos zu beraten. Auch die Gebärdendolmetschung ist möglich. Die Beratung läuft über Telefon, E-Mail oder im Chat. Das Hilfetelefon verfügt über die Übersicht aller Frauen- und Kinderschutzhäuser sowie Beratungsstellen in Baden-Württemberg und kann bei der Suche nach einem passenden Angebot unterstützen. An das Hilfetelefon können sich sowohl Betroffene als auch Fachleute oder Personen wenden, die nicht unmittelbar selbst betroffen sind, aber Unterstützung oder Hilfe beim Bekanntwerden von Gewalt benötigen.

Weitere Informationen können der Pressemitteilung des Landes entnommen werden.

(Stand: 18.05.2020)

 

Weitere Coronaverordnungen
Die Landesregierung (Wirtschafts- bzw. Sozialministerium) hat folgende Coronaverordnungen erlassen:

(Stand: 15.05.2020)

 

Aktuelle Auslegungshinweise
Die Auslegungshinweise mit vom 13.05.2020 können Sie hier aktuell abrufen. Die Auslegungshinweise betreffend der Schließung von Geschäften werden beinahe täglich geändert. Die Liste wird von der Landesregierung kontinuierlich aktualisiert und ergänzt. Diese steht auf der Website des Wirtschaftsministeriums zum Download bereit unter:

https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/wirtschaft/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus/

(Stand: 15.05.2020)

 

Eltern werden bei nicht genutzten Schülertickets entlastet

Das Land Baden-Württemberg hat entschieden, Familien von den Kosten für die nicht genutzten Schüler-Abos zu entlasten. Bis zu den Sommerferien sollen die Familien von zwei Monatsraten ihrer selbst zu zahlenden Kostenanteile entlastet werden. Nähere Informationen entnehmen Sie bitte der Pressemitteilung vom 12.05.2020.

(Stand: 14.05.2020)



3. Änderung der Corona-Verordnung (CoronaVO) Einreise-Quarantäne

Die CoronaVO Einreise-Quarantäne wurde erneut geändert und kann hier abgerufen werden.

(Stand: 11.05.2020)



8. Änderung der Coronaverordnung des Landes - Neufassung der CoronaVO

Die Landesregierung hat am 9. Mai 2020 ihre Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus angepasst. Ab Montag, 11. Mai 2020 gelten weitere Lockerungen der Corona-Verordnung. Hinter der Lockerung steht das Vertrauen, ja die Zuversicht, dass wir alle mit den neuen Möglichkeiten verantwortungsvoll und behutsam umgehen. Die Landesregierung bittet eindringlich alle Bürgerinnen und Bürger des Landes sich an die Verordnung zu halten und darüber hinaus von sich aus alle nicht unbedingt notwendigen sozialen Kontakte einzustellen. Die Behörden werden die Einhaltung der Verordnung streng kontrollieren, durchsetzen und sanktionieren.

Wie bisher gilt:
In der Öffentlichkeit ist, wo immer möglich, zu anderen Personen ein Mindestabstand von mindestens 1,5 m einzuhalten.

Die wesentlichen Änderungen ab dem 11. Mai:

  • Kontaktbeschränkungen:
    Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nun alleine oder im Kreis der Angehörigen des eigenen sowie eines weiteren Haushalts gestattet. So können Sie sich mit einer weiteren Familie oder den Bewohnerinnen und Bewohnern eines weiteren Haushalts im öffentlichen Raum treffen.
    Außerhalb des öffentlichen Raums dürfen grundsätzlich höchstens fünf Personen zusammenkommen, wenn diese nicht zu einem Haushalt gehören. Von der Kontaktbeschränkung ausgenommen sind Großeltern, Eltern, Kinder, Enkel mit Lebenspartner/innen. Ebenso ausgenommen sind ab dem 11. Mai Geschwister mit Nachkommen und Lebenspartner/innen sowie die Angehörigen eines weiteren Haushalts.
    Veranstaltungen sind daher bis zum 5. Juni weiterhin nicht möglich. Unter Auflagen bleiben Veranstaltungen in für religiöse Zwecke genutzten Räumlichkeiten erlaubt. Untersagt bleiben bis mindestens zum 31. August Großveranstaltungen.
  • Maskenpflicht:
    Die Alltagsmasken sind nicht nur in Läden und im Nahverkehr, sondern auch im Personenfernverkehr (Züge der DB AG) sowie in Flughafengebäuden zu tragen.
  • Weitere Öffnungen unter Auflagen:
    Sonnenstudios dürfen wieder öffnen. Weitere körpernahe Dienstleistungen dürfen mit vergleichbaren Hygienestandards wie Friseure öffnen. Dazu zählen: Massagestudios, Kosmetikstudios, Nagelstudios, Tattoo-Studios und Piercingstudios. Die jeweiligen Hygienevorschriften werden zeitnah veröffentlicht.
    In Friseursalons sind gesichtsnahe Dienstleistungen wie Bartpflege, Wimpern färben und Augenbrauen zupfen wieder gestattet. Auch Kosmetikstudios dürfen diese Arbeiten durchführen.
    Vergnügungsstätten wie Spielbanken, Spielhallen sowie Wettvermittlungsstellen dürfen unter Hygieneauflagen wieder öffnen. Sie dürfen aber keine gastronomischen Angebote anbieten.
    Breiten- und Leistungssport im Freien, auch mit Tieren, sowie der Betrieb von Sportboothäfen und Luftsport sind unter Auflagen wieder möglich.
    Fahrschulen und Flugschulen können wieder den Betrieb aufnehmen.
    Musik- und Jugendkunstschulen können einen eingeschränkten Betrieb aufnehmen.

Weitere Öffnungen ab dem 18. Mai:

  • Gastronomie und Tourismus: Speisegaststätten dürfen ab 18. Mai unter Auflagen wieder öffnen. Bis dahin ist weiterhin der Außer-Haus-Verkauf von Gaststätten, Cafés und Eisdielen möglich.
  • Freizeiteinrichtungen im Freiluftbereich, etwa Ausflugsziele, für die Eintrittsgeld zu entrichten ist, dürfen unter Auflagen öffnen. Das gilt nicht für Freizeitparks.
  • Campingplätze dürfen wieder für Übernachtungen in Wohnwagen, Wohnmobilen oder festen Mietunterkünften öffnen. Auch die Beherbergung in Ferienwohnungen und vergleichbaren Wohnungen wird wieder zugelassen. Das gilt jeweils nur, soweit eine Selbstversorgung möglich ist. Die Nutzung von Gemeinschaftseinrichtungen ist untersagt.
  • Voraussichtlich zum 18. Mai wird es zudem eine Lockerung der Besuchsverbote in Krankenhäusern sowie Alten- und Pflegeheimen geben. Die konkreten Regelungen werden durch das Sozialministerium bekannt gegeben.


Hochschulen:

Der Studienbetrieb bleibt bis zum 24. Mai ausgesetzt, digitale Formate sind unbeschadet dessen zulässig. Hochschulbibliotheken können wie bisher unter Auflagen öffnen.
Ab dem 18. Mai können die Studierendenwerke unter Auflagen Mensen und Cafeterien für Angehörige der Hochschule öffnen.

Alle Regelungen der Verordnung im Detail finden Sie hier:

https://www.baden-wuerttemberg.de/corona-verordnung

Die häufigsten Fragen und Antworten rund um die aktuellen Änderungen können Sie auf folgender Seite des Sozialministeriums oder des Landes abrufen:

https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/faq/

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-lockerungen-11-mai/

(Stand: 11.05.2020)



Corona-VO Sportstätten

Das Kultus- und Sozialministerium haben die CoronaVO Sportstätten notverkündet. Sie tritt am 11.05.2020 in Kraft und kann hier abgerufen werden.

In diesem Zusammenhang weist die Landesregierung darauf hin, dass es möglich und zulässig ist, die Vorgaben erst nach und nach- Schritt für Schritt- umzusetzen. Ebenso könnte es erforderlich sein, dass die Vereine selbst die Umsetzung der entsprechenden Vorgaben zunächst für sich selbst konzeptionieren und auch die Umsetzung durch die betroffenen Übungsleiter sicherstellen.

Die häufigsten Fragen und Antworten rund um die aktuellen Änderungen können Sie auf folgender Seite des Sozialministeriums oder des Landes abrufen:

https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/faq/

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-lockerungen-11-mai/

(Stand: 11.05.2020)



3. Änderung der Corona-Verordnung (CoronaVO) Spitzensport

Die CoronaVO Spitzensport wurde erneut geändert und kann hier abgerufen werden.

(Stand: 08.05.2020)



Kultus- und Sozialministerium erlässt Corona-VO für Musik- und Jugendkunstschulen

Diese wurde am gestrigen Dienstag, 05.05.2020 notverkündet und tritt am heutigen Mittwoch, 06.05.2020 in Kraft.
Die CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen können Sie hier abrufen.

(Stand: 06.05.2020)



7. Änderung der Coronaverordnung des Landes

Die Landesregierung hat am 2. Mai 2020 ihre Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus angepasst. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, 4. Mai 2020. Die Landesregierung bittet eindringlich alle Bürgerinnen und Bürger des Landes sich an die Verordnung zu halten und darüber hinaus von sich aus alle nicht unbedingt notwendigen sozialen Kontakte einzustellen.

Wie bisher gilt:

  • Weiterhin gelten das Abstandsgebot und die Kontaktbeschränkungen wie folgt, einschließlich des Verzichts auf private Reisen und Verwandtenbesuche sowie Zusammenkünfte in Vereinen und Besuchsverbote in Krankenhäusern und stationären Pflegeeinrichtungen (von Ausnahmen abgesehen):
    • In der Öffentlichkeit ist, wo immer möglich, zu anderen Personen ein Mindestabstand von mindestens 1,5 m einzuhalten.
    • Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine oder mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person erlaubt, also maximal zu zweit. Natürlich können Familien oder Menschen, die zusammenleben, weiter gemeinsam auf die Straße.
  • Zum Schutz anderer vor der Verbreitung des Corona-Virus müssen alle Personen ab einem Alter von sechs Jahren im öffentlichen Personennahverkehr, an Bahn- und Bussteigen und in den Verkaufsräumen von Ladengeschäften und in Einkaufszentren eine nicht-medizinische Alltagsmaske (z.B. selbst genähte Stoffmaske) oder eine vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckung (z.B. Schal oder ein Tuch) tragen.
  • Die Behörden werden die Einhaltung der Verordnung streng kontrollieren, durchsetzen und sanktionieren.

Die wesentlichen Änderungen vom 4. Mai:

  • Erlaubnis von Versammlungen zur Religionsausübung:
    Unter Auflagen sind Veranstaltungen und sonstige Ansammlungen in für religiöse Zwecke genutzten Räumlichkeiten von Kirchen und Religions- und Glaubensgemeinschaften, etwa Kirchen, Moscheen oder Synagogen, wieder erlaubt. Dies gilt auch für entsprechende Ansammlungen unter freiem Himmel. Zulässig sind somit wieder insbesondere Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen.
    Außerdem werden bei Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebeten wieder maximal 50 Teilnehmende zugelassen. Es sind jeweils besondere Schutzvorkehrungen zu treffen, die in einer Ausführungs-Verordnung des Kultusministeriums geregelt sind.
  • Weitere Öffnungen unter Auflagen:
    • Ab dem 4. Mai dürfen zunächst wieder öffnen:
      • Alle Ladengeschäfte – unabhängig von ihrer Verkaufsfläche – dürfen unter Auflagen wieder vollständig öffnen. Die 800 Quadratmeter-Regelung entfällt.
        Zu den Auflagen gehört u.a. die Steuerung des Zutritts, um Warteschlangen zu vermeiden, ein Abstand von möglichst 2,00 m, mindestens jedoch 1,50 m, zwischen Personen, als Richtgröße pro 20 qm Verkaufsfläche lediglich eine Person (einschließlich Personal).
      • Unter Hygiene-Auflagen dürfen des Weiteren Friseurbetriebe und Fußpflegestudios öffnen.
      • Zahnärzte dürfen wieder uneingeschränkt praktizieren.
      • Ab dem 6. Mai dürfen weitere Einrichtungen öffnen, die Auflagen und Richtlinien hierzu werden zeitnah veröffentlicht.
        - Museen, Freilichtmuseen, Ausstellungshäuser und Gedenkstätten
        - Tierparks und Zoos
        - Spielplätze (öffentliche Bolzplätze bleiben geschlossen)
  • Bildung:
    Zum 4. Mai 2020 dürfen Bildungseinrichtungen im Bereich der beruflichen Bildung wieder stufenweise ihren Betrieb aufnehmen. Näheres regeln die jeweils zuständigen Ressorts. Es soll gewährleistet werden, dass Ausbildungen fortgesetzt und abgeschlossen werden können.
    In Musikschulen soll unter bestimmten Voraussetzungen und in einzeln festgelegten Bereichen Unterricht ermöglicht werden. Näheres regelt das Kultusministerium.
  • Pflegeheime:
    Die Ausgangsbeschränkungen für die Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen entfallen, so dass die Heimbewohnerinnen und Bewohnerinnen wieder die Einrichtung auch ohne triftigen Grund verlassen können. Allerdings werden in der Corona-Verordnung nun besondere Vorgaben zum Infektionsschutz gemacht, zu denen unter anderem eine vierzehntägige Maskenpflicht in Gemeinschaftsräumen gehört, die für Bewohner gilt, die die Einrichtung verlassen haben. Siehe § 6, Absatz 4a.


Die bisherigen Regelungen im Überblick:

  • Geschlossen bleiben:
    Gaststätten, Cafés, Eisdielen, Bars, Shisha-Bars, Clubs, Diskotheken und Kneipen. Die Möglichkeit des Außer-Haus-Verkaufs bei Gaststätten wurde um Eisdielen und Cafés erweitert.
    Ebenso für den Publikumsverkehr geschlossen bleiben: Theater, Opernhäuser, Konzerthäuser und ähnliche Einrichtungen, Messen, Kinos (ausgenommen Autokinos, die weiterhin geöffnet bleiben dürfen), Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen, Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen, der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern, Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen, Kosmetik- und Nagelstudios.
  • Veranstaltungen:
    Veranstaltungen sind weiterhin grundsätzlich untersagt. Die Einschränkungen hinsichtlich der Religionsausübung werden wie beschrieben ab dem 4. Mai gelockert.
    Untersagt bleiben bis mindestens zum 31. August 2020 Großveranstaltungen, wie etwa
    - Volksfeste.
    - größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern.
    - größere Konzerte, Festivals, Dorf-, Stadt-, Straßen- und Weinfeste.
    - Schützenfeste oder Kirmes-Veranstaltungen.
    Unter welchen Bedingungen kleinere öffentliche oder private Veranstaltungen oder Feiern sowie Veranstaltungen ohne Festcharakter irgendwann stattfinden können, ist derzeit aufgrund der in diesem Bereich besonders hohen Infektionsgefahr noch nicht abzusehen und abhängig vom weiteren epidemiologischen Verlauf.
  • Schulen:
    Am Montag, 4. Mai 2020 beginnt die stufenweise Öffnung der Schulen mit den Schülerinnen und Schülern aller allgemeinbildenden Schulen, bei denen in diesem oder im nächsten Jahr die Abschlussprüfungen anstehen, sowie den Abschlussklassen der beruflichen Schulen. Das Kultusministerium hat hierzu eine Verordnung erlassen.
  • Kindertageseinrichtungen und Kindergärten:
    Kindertageseinrichtungen und Kindergärten bleiben vorerst geschlossen. Die Notbetreuung bleibt gewährleistet und wurde erweitert.
  • Hochschulen:
    Der Studienbetrieb an den Universitäten, Pädagogischen Hochschulen, Kunst- und Musikhochschulen, Hochschulen für angewandte Wissenschaften, der DHBW, den Akademien des Landes sowie privaten Hochschulen bleibt bis zum 10. Mai 2020 ausgesetzt. Er wurde zum 20. April 2020 aber in digitalen Formaten wiederaufgenommen. Mensen und Cafeterien bleiben jedoch geschlossen. Hochschulbibliotheken können unter Auflagen öffnen.

Alle Regelungen der Verordnung im Detail finden Sie hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/corona-verordnung


Weitere Planungen:

  • Ein Teil der vorhandenen Krankenhauskapazitäten soll wieder für planbare Operationen genutzt werden.
  • Erarbeitet werden sollen derzeit Konzepte zur weiteren schrittweisen Öffnung von Schulen und Kinderbetreuungsangeboten sowie Rahmenbedingungen zur schrittweisen Öffnung von Gastronomie- und Tourismusangeboten.
  • Eine Arbeitsgruppe „Bäder“ erarbeitet derzeit Konzepte, ob und unter welchen Bedingungen ein Betrieb von Bädern 2020 noch möglich sein könnte.

(Stand: 04.05.2020)



Corona-Verordnung (CoronaVO) Einreise-Quarantäne und Spitzensport geändert

Die folgenden CoronaVOs wurden geändert (Verlängerung der Regelungen vom 03.05.2020 auf den 10.05.2020):

  • Einreise-Quarantäne:
    Die angepasste Fassung können Sie hier herunterladen.
  • Spitzensport:
    Die angepasste Fassung können Sie hier herunterladen.

(Stand: 04.05.2020)



Häufige Fragen zur Maskenpflicht
Die Landesregierung hat Antworten auf die häufigsten Fragen zum Thema Maskenpflicht zusammengestellt. Diese können Sie auf folgender Seite einsehen:
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-versammlungen/

(Stand: 27.04.2020)



Corona-Verordnung (CoronaVO) Einreise geändert
Die CoronaVO Einreise wurde geändert und trat am Samstag, 25.04.2020 in Kraft. Die Änderungen umfassen insbesondere:

  • Änderung des Namens in „Corona-VO Einreise-Quarantäne“ (CoronaVO EQ)
  • § 2 Tätigkeitsverbot wurde aufgehoben
  • § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 wurde erweitert um „oder zwingend notwendig und unaufschiebbar beruflich veranlasst bis zu fünf Tage“. Dies erweitert den Kreis der Personen, die von der Verpflichtung zur häuslichen Quarantäne ausgenommen werden können.
  • § 3 Abs. 2 Satz 1 wurde der Klammerzusatz (Saisonarbeitskräfte) gestrichen, sodass diese – als einschränkend verstandene Formulierung – ebenfalls mit einer gewissen Weitung gelesen werden kann.
  • § 5 Nr. 5 wurde aufgehoben.
  • Die Verordnung soll mit Ablauf des 3. Mai 2020 außer Kraft treten. Insoweit wird wohl mit einer, wie auch immer gearteten, Folgeregelung zu rechnen sein.

Die angepasste Fassung können Sie hier herunterladen.

(Stand: 27.04.2020)



6. Änderung der Coronaverordnung des Landes
Die Landesregierung hat ihre Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus erneut angepasst. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, 27. April 2020. Die Landesregierung bittet eindringlich alle Bürgerinnen und Bürger des Landes sich an die Verordnung zu halten und darüber hinaus von sich aus alle nicht unbedingt notwendigen sozialen Kontakte einzustellen.

Wie bisher gilt:

  • In der Öffentlichkeit ist, wo immer möglich, zu anderen Personen ein Mindestabstand von mindestens 1,5 m einzuhalten.
  • Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine oder mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person erlaubt, also maximal zu zweit. Natürlich können Familien oder Menschen, die zusammenleben, weiter gemeinsam auf die Straße.
  • Die Behörden werden die Einhaltung der Verordnung streng kontrollieren, durchsetzen und sanktionieren.

Die wesentlichen Änderungen gegenüber der 5. Änderung der Corona-Verordnung im Überblick:

  • Pflicht zum Tragen von Masken:
    Ab Montag, 27. April gilt in Baden-Württemberg eine Maskenpflicht. Zum Schutz anderer vor der Verbreitung des Corona-Virus müssen alle Personen ab einem Alter von sechs Jahren
    - im öffentlichen Personennahverkehr, an Bahn- und Bussteigen und
    - in den Verkaufsräumen von Ladengeschäften und in Einkaufszentren
    eine nicht-medizinische Alltagsmaske (z.B. selbst genähte Stoffmaske) oder eine vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckung (z.B. Schal oder ein Tuch) tragen.
    Diese Pflicht gilt nicht, wenn dies aus medizinischen oder sonstigen zwingenden Gründen unzumutbar ist.
  • Erweiterte Notbetreuung:
    Die erweiterte Notbetreuung ab dem 27. April 2020 gibt es für Schülerinnen und Schüler
    - an Grundschulen,
    - in Grundschulstufen an Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren,
    - Grundschulförderklassen,
    - Schulkindergärten,
    - in den Klassenstufen 5 bis 7 an den auf der Grundschule aufbauenden Schulen,
    - sowie für Kinder in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, soweit sie noch nicht wieder am Betrieb der Einrichtung oder der Tagespflegestelle teilnehmen.       
    Berechtigt zur Teilnahme an der erweiterten Notbetreuung sind Kinder, deren Erziehungsberechtigte beide einen Beruf ausüben, dessen zugrundeliegende Tätigkeit zur  Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur nach § 1a Absatz 8 der Corona-Verordnung beiträgt, und sie unabkömmlich sind oder – diese Regelung ist neu – eine  präsenzpflichtige berufliche Tätigkeit außerhalb der Wohnung wahrnehmen und dabei unabkömmlich sind.
    Das Vorliegen der Voraussetzungen muss durch Vorlage einer entsprechenden Bescheinigung des Arbeitgebers bzw. des Dienstherrn belegt werden. Außerdem muss versichert  werden, dass eine familiäre oder anderweitige Betreuung nicht möglich ist.
    Aus Gründen des Gesundheitsschutzes bleibt das Angebot weiterhin eine Notbetreuung.
  • Schrittweise Öffnung von Einrichtungen:
    Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern können durch Abtrennung von Verkaufsflächen in begrenztem Umfang öffnen.

Alle Regelungen der Verordnung im Detail finden Sie hier:
https://www.baden-wuerttemberg.de/corona-verordnung

Die vollständige, fortgeschriebene Fassung können Sie hier herunterladen oder auf der Seite des Landes einsehen.

(Stand: 24.04.2020)



Land richtet Hotline für Menschen mit psychischen Belastungen ein: 0800 377 377 6
Die Corona-Pandemie ist für viele Menschen eine große psychische Belastung. Das Land hat eine kostenlose Rufnummer unter 0800 377 377 6 eingerichtet, die ab sofort freigeschaltet ist. Die Expertinnen und Experten stehen dort täglich von 8 bis 20 Uhr zur Verfügung.
Die Pressemitteilung des Landes können Sie hier abrufen.

Nähere Informationen finden Sie auch auf folgender Seite des Landes: https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/hotlines-buergerinnen-und-buerger/

(Stand: 23.04.2020)



1. Änderung der Verordnung über das Training im Spitzen- und Profisport
Das Sozialministerium hat die Verordnung über das Training im Spitzen- und Profisport geändert. Diese trat am Sonntag, 19.04.2020 in Kraft und kann hier eingesehen werden. Insbesondere wurden die getroffenen Regeln bis 03.05.2020 verlängert.

(Stand: 20.04.2020)



5.  Änderung der Coronaverordnung des Landes
Die Landesregierung hat ihre Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus erneut angepasst. Mit der Änderung der Corona-Verordnung ergeben sich vorsichtige Lockerungen. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, 20. April 2020. Die Landesregierung bittet eindringlich alle Bürgerinnen und Bürger des Landes sich an die Verordnung zu halten und darüber hinaus von sich aus alle nicht unbedingt notwendigen sozialen Kontakte einzustellen.

Wie bisher gilt:

  • In der Öffentlichkeit ist, wo immer möglich, zu anderen Personen ein Mindestabstand von mindestens 1,5 m einzuhalten.
  • Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine oder mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person erlaubt, also maximal zu zweit. Natürlich können Familien oder Menschen, die zusammenleben, weiter gemeinsam auf die Straße.

Die Behörden werden die Einhaltung der Verordnung streng kontrollieren, durchsetzen und sanktionieren.

Aufruf zum Tragen von Masken
Die Landesregierung empfiehlt allen Bürgerinnen und Bürgern ab sofort in der Öffentlichkeit, insbesondere in Bussen und Bahnen sowie beim Einkauf in Geschäften sogenannte Alltagsmasken (z.B. einen Schal, ein Tuch oder eine selbst genähte Stoffmaske) über Mund und Nase zu tragen.

Die wesentlichen Änderungen im Überblick:
Schrittweise Öffnung von Einrichtungen
Ab Montag, 20. April 2020 wird in einem ersten Schritt die Öffnung folgender Einrichtungen bei Einhaltung der Hygienevorgaben und Abstandsregelungen wieder erlaubt:
- Ladengeschäfte mit einer Verkaufsfläche von nicht mehr als 800 Quadratmetern. Abtrennungen und Teilöffnungen von Verkaufsflächen sind nicht zugelassen.
- Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhandlungen dürfen unabhängig ihrer Verkaufsfläche öffnen.
- Bibliotheken, auch an Hochschulen.
- Archive
Friseurbetriebe
Friseurbetriebe sollen unter strengen Auflagen zum Infektionsschutz und Hygieneauflagen voraussichtlich ab Montag, 4. Mai 2020 wieder öffnen können. Entsprechende Regelungen hierzu müssen noch erlassen werden.
Geschlossen bleiben
Gaststätten, Cafés, Eisdielen, Bars, Shisha-Bars, Clubs, Diskotheken und Kneipen.
Die Möglichkeit des Außer-Haus-Verkaufs bei Gaststätten wird allerdings um Eisdielen und Cafés erweitert.
Veranstaltungen
Veranstaltungen sind weiterhin grundsätzlich untersagt. Die Einschränkungen hinsichtlich der Religionsausübung bleiben zunächst bestehen.
Großveranstaltungen
Großveranstaltungen sollen voraussichtlich mindestens bis zum 31. August 2020 nicht möglich sein. Die Details hierzu müssen noch festgelegt werden.
Sonntagsöffnungen
Die Regelung, dass über die üblicherweise bestehenden Sonntagsöffnungen hinaus weitere Geschäfte am Sonntag geöffnet haben dürfen, wird wieder aufgehoben.
Schulen
Am Montag, 4. Mai 2020 beginnt die stufenweise Öffnung der Schulen mit den Schülerinnen und Schülern aller allgemeinbildenden Schulen, bei denen in diesem oder im nächsten Jahr die Abschlussprüfungen anstehen, sowie den Abschlussklassen der beruflichen Schulen. Zu weiteren Schritten der Öffnung und zu den notwendigen Hygienevorgaben wird das Kultusministerium ein Konzept erarbeiten.
Kindertageseinrichtungen und Kindergärten
Kindertageseinrichtungen und Kindergärten bleiben vorerst geschlossen. Die Notbetreuung bleibt gewährleistet und wird erweitert. Das Kultusministerium erarbeitet hierzu ein Konzept.
Hochschulen
Der Studienbetrieb an den Universitäten, Pädagogischen Hochschulen, Kunst- und Musikhochschulen, Hochschulen für angewandte Wissenschaften, der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) und den Akademien des Landes bleibt bis zum 3. Mai 2020 ausgesetzt. Ab Montag, 20 April 2020 wird der Studienbetrieb allerdings digital wieder aufgenommen. Praxisveranstaltungen sind nur unter besonderen Schutzmaßnahmen zulässig und auch nur, wenn sie zwingend notwendig sind. Mensen und Cafeterien bleiben geschlossen. Hochschulbibliotheken können unter Auflagen öffnen.
Besuchsverbot Wohnungslosenhilfe
Neu eingeführt wird bei den besonders gefährdeten Personen ein Betretungsverbot zu Besuchszwecken für stationäre und teilstationäre Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe.

Alle Regelungen der Verordnung im Detail finden Sie hier:
https://www.baden-wuerttemberg.de/corona-verordnung

Die vollständige, fortgeschriebene Fassung können Sie hier herunterladen oder auf der Seite des Landes einsehen.

(Stand: 18.04.2020)



Ausgangsbeschränkungen für Bewohner von Alten- und Pflegeheimen: 2. Verordnung
Die entsprechende Verordnung wurde geändert und gilt bis 03.05.2020. Sie können diese hier abrufen oder auf der Seite des Landes einsehen.

(Stand: 18.04.2020)



Was Sie jetzt über Corona wissen müssen
--> Verhaltenstipps, Arbeitsrecht und Reisebestimmungen auf einen Blick

(Stand: 15.04.2020)



Landesregierung erlässt weitere Verordnungen
Das Sozialministerium hat zur Eindämmung des Coronavirus eine Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende erlassen. Sie tritt am Samstag, 11.04.2020 in Kraft und kann hier eingesehen werden.
Demnach sind Personen, die von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland nach Baden-Württemberg einreisen, verpflichtet sich unmittelbar nach der Einreise für einen Zeitraum von 14 Tagen in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft abzusondern und sich bei der zuständigen Behörde zu melden. Bestimmte systemrelevante Berufsgruppen sind von dieser Regelung ausgenommen. Eine gesonderte Regelung gibt es für Saisonarbeitskräfte. Verstöße können mit einem Bußgeld von bis zu 25.000 Euro geahndet werden.
Zuständige Behörde für

  • Meldepflichten der Einreisenden (§ 1 Abs. 2)
  • Quarantänebeobachtung (§ 1 Abs. 3)
  • Ausnahmegenehmigungen (§ 3 Abs. 1 Satz 2)
  • Anzeigepflichten der Arbeitsgeber für Saisonarbeitskräfte und Überwachung der Hygiene (§ 3 Abs. 2)

ist die Ortspolizeibehörde, also die Gemeindeverwaltung Ertingen, speziell vom Bürgerbüro Simon Gotterbarm, Tel.: 07371 508-32, E-Mail: s.gotterbarm@ertingen.de oder Diana König, Tel.: 07371 508-34, E-Mail: d.koenig@ertingen.de.

Des Weiteren hat das Sozialministerium eine Verordnung über das Training im Spitzen- und Profisport erlassen. Diese tritt ebenfalls am Samstag, 11.04.2020 in Kraft und kann hier eingesehen werden.

(Stand: 11.04.2020)



Informationskanal der Landesregierung
Die Landesregierung informiert, dass aktuelle Nachrichten über die Messenger-Dienste „Threema“ und „Telegram“ zur Verfügung gestellt werden. Informiert werde vor allem über aktuelle Zahlen zur Verbreitung des Corona-Virus in Baden-Württemberg, hilfreiche Tipps, Tricks und Hinweise zum Umgang mit der aktuellen Situation, alle wichtigen Informationen und Beschlüsse der Landesregierung, aktuelle Videos zur Lage, Hinweise auf Pressekonferenzen, Live-Streams und vieles mehr.
Nähere Informationen hierzu erhalten Sie auf dem Landesportal.

(Stand: 11.04.2020)



4. Änderung der Coronaverordnung des Landes
Das Land Baden-Württemberg hat die Coronaverordnung erneut angepasst. Unter anderem wird es erlaubt mobile Verkaufsstellen für landwirtschaftliche Produkte zu öffnen. Zahnärztliche Behandlungen sind nur noch bei akuten Erkrankungen oder im Notfall zulässig.
Die vollständige, fortgeschriebene Fassung können Sie hier herunterladen oder auf der Seite des Landes einsehen.

(Stand: 09.04.2020, ergänzt am 11.04.2020)



Ausgangsbeschränkungen für Bewohner von Alten- und Pflegeheimen
Das Land führt Ausgangsbeschränkungen in Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf ein.
Die Pressemitteilung vom 07.04.2020 können Sie hier einsehen.
Die entsprechende Verordnung könenn Sie hier abrufen.

(Stand: 08.04.2020)



Bußgeldkatalog
Landesregierung veröffentlicht Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die Corona-Verordnung in Baden-Württemberg
--> hier gehts zur Pressemitteilung vom 29.03.2020

(Stand: 30.03.2020)



Das Bundesamt für Migration, Flüchtlinge und Integration hat auf ihrer Seite diverse Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen bereitgestellt.
Dies sind hier abrufbar.


Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat das deutschlandweit geltende Kontaktverbot in verschiedene Sprachen übersetzt. Dies können Sie im folgenden abrufen:

- Kontaktverbot DE
- Kontaktverbot EN
- Kontaktverbot ESP
- Kontaktverbot FR
- Kontaktverbot TR
- Kontaktverbot AR
- Kontaktverbot FAR

(Stand: 27.03.2020)



Corona-Verordnung in mehreren Sprachen verfügbar
Die Corona-Verordnung ist in mehreren Sprachen auf der Internetseite des Landes abrufbar.
Aktuell sind folgende Sprachen erhältlich:

  • English/Englisch
  • Türkçe/Türkisch
  • русский/Russisch
  • Polski/Polnisch
  • Italiano/Italienisch

(Stand 26.03.2020)



Landesregierung trifft weitere Maßnahmen
In einer Pressekonferenz teilten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl am Freitagnachmittag, 20.03.2020, weitere Maßnahmen mit.
Hier geht’s zum Pressestatement zur Lage in Baden-Württemberg und weitere Maßnahmen der Landesregierung (beinhaltet auch die aktuelle Corona-Verordnung)
Die Polizei wird das kontrollieren. Bei Verstößen drohen „hohe Bußgelder“ bis 25.000 Euro und mehrjährige Haftstrafen.

(Stand: 21.03.2020)



Neue Fassung der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 unter "Wichtige Informationen der Landesregierung"

--> hier zur Verordnung der Landesregierung

(Stand: 17.03.2020)

--> hier zur Verordnung der Landesregierung

(Stand: 16.03.2020)

Gemeindliche Einrichtungen für die Öffentlichkeit geschlossen

 

Übersicht aktueller Stand öffentliche Einrichtungen

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

im Folgenden möchten wir Ihnen übersichtlich den aktuellen Stand zur Schließung/ Öffnung öffentlicher Einrichtungen (unter Auflagen) geben.

--> hier können Sie diese einsehen

Ihre Gemeindeverwaltung Ertingen
Ertingen, 11.09.2020
Jürgen Köhler, Bürgermeister

 

Übersicht aktueller Stand öffentliche Einrichtungen

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

im Folgenden möchten wir Ihnen übersichtlich den aktuellen Stand zur Schließung/ teilweisen Öffnung einzelner öffentlicher Einrichtungen unter Auflagen geben.

--> hier können Sie diese einsehen

Ihre Gemeindeverwaltung Ertingen
Ertingen, 20.05.2020, ergänzt am 05.06.2020, am 15.06.2020 und am 24.06.2020
Jürgen Köhler, Bürgermeister



Übersicht aktueller Stand öffentliche Einrichtungen

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

im Folgenden möchten wir Ihnen übersichtlich den aktuellen Stand zur Schließung/ teilweisen Öffnung einzelner öffentlicher Einrichtungen unter Auflagen geben.

--> hier können Sie diese einsehen

Ihre Gemeindeverwaltung Ertingen
Ertingen, 20.05.2020, ergänzt am 05.06.2020 (bzw. 22.06.2020) und am 15.06.2020
Jürgen Köhler, Bürgermeister

 

Übersicht aktueller Stand öffentliche Einrichtungen

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

im Folgenden möchten wir Ihnen übersichtlich den aktuellen Stand zur Schließung/ teilweisen Öffnung einzelner öffentlicher Einrichtungen unter Auflagen geben.

--> hier können Sie diese einsehen

Ihre Gemeindeverwaltung Ertingen
Ertingen, 20.05.2020, ergänzt am 05.06.2020 und am 15.06.2020
Jürgen Köhler, Bürgermeister

 

Übersicht aktueller Stand öffentliche Einrichtungen

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

im Folgenden möchten wir Ihnen übersichtlich den aktuellen Stand zur Schließung/ teilweisen Öffnung einzelner öffentlicher Einrichtungen unter Auflagen geben.

--> hier können Sie diese einsehen

Ihre Gemeindeverwaltung Ertingen
Ertingen, 20.05.2020, ergänzt am 05.06.2020
Jürgen Köhler, Bürgermeister



Übersicht aktueller Stand öffentliche Einrichtungen

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

im Folgenden möchten wir Ihnen übersichtlich den aktuellen Stand zur Schließung/ teilweisen Öffnung einzelner öffentlicher Einrichtungen unter Auflagen geben.

--> hier können Sie diese einsehen

Ihre Gemeindeverwaltung Ertingen
Ertingen, 20.05.2020
Jürgen Köhler, Bürgermeister



Liebe Bürger/innen, liebe Besucher/innen,

um die weitere Ausbreitung des Coronavirus zumindest zu verlangsamen hat die Gemeinde Ertingen sich dazu entschlossen folgende Einrichtungen der Gemeinde Ertingen für die Öffentlichkeit einzuschränken.

  • Rathaus in Ertingen sowie die Ortsverwaltungen in Binzwangen und Erisdorf
  • Schwimmbad in Ertingen
  • Cafeteria Seniorenwohnanlage in Ertingen
  • Bücherei in Ertingen
  • Sämtliche Hallen
    • Kultur- und Sporthalle in Ertingen inkl. Mehrzweckraum
    • Grundschulhalle in Ertingen
    • Binsenberghalle in Binzwangen
    • Dorfgemeinschaftshaus in Erisdorf
  • Sämtliche Sportanlagen in Ertingen und den Teilgemeinden
  • Sämtliche Spiel- und Bolzplätze in Ertingen und den Teilgemeinden
  • Kiesgrube Ertingen

Der Bevölkerungsschutz hat aufgrund des Coronavirus absoluten Vorrang.
Die oben genannten Einrichtungen sind seit Montag, 16.03.2020 bis auf Weiteres (voraussichtlich bis 10.05.2020) grundsätzlich geschlossen.

Erreichbarkeit des Rathauses:
Die Verwaltung muss handlungsfähig bleiben, um sich um den Schutz der Bevölkerung und um mögliche Krankheitsfälle laut den gesetzlichen Vorgaben kümmern zu können. Die Bürgerschaft wird daher aufgerufen, Behördengänge in der nächsten Zeit, wenn möglich, bis auf Weiteres zu vermeiden.
Dies bedeutet aber nicht, dass keine Dienstleistungen in den gemeindlichen Verwaltungen mehr stattfinden. Die Bevölkerung möge im Bedarfsfall mit unseren Verwaltungen am besten per Telefon oder E-Mail in Kontakt treten, um abklären zu können, ob das Anliegen verschoben oder gar am Telefon oder über E-Mail bereits beantwortet werden kann. Die gemeindlichen Bediensteten werden die Vorgehensweise in jedem Einzelfall prüfen. Nur wenn beide Optionen, Verschiebung oder Erledigung am Telefon bzw. per E-Mail, z.B. aufgrund von Dringlichkeit nicht möglich sind, kann eine persönliche Vorsprache des Anfragenden mit Termin im Rathaus oder den Ortsverwaltungen vereinbart werden.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

Ihre Gemeindeverwaltung Ertingen
Ertingen, 18.04.2020
Jürgen Köhler, Bürgermeister

Informationen der Kassenärztlichen Vereinigung zur Teststrategie des Landes

 

Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg hat die wichtigsten Informationen zur Teststrategie des Landes in einer Pressemitteilung zusammengefasst. Diese können Sie hier einsehen.

(Stand: 25.08.2020)

Kostenfreie Kitu-App bietet Bewegungsideen

 

In dieser „coronabedingt“ immer noch starken Ausnahmesituation bietet die kostenfreie „Kitu-App: Gemeinsam spielen und bewegen“ der Kinderturnstiftung Baden-Württemberg mit über 200 „großen und kleinen“ Übungen in der Schatzkarte und Bewegungsglücksrad Ideen für Familien. Egal ob im heimischen Garten, im Wohnzimmer oder am Urlaubsort - überall kann mitgemacht werden.

Alle Informationen finden Sie unter: https://www.kinderturnstiftung-bw.de/kitu-app-gemeinsam-spielen-bewegen/

(Stand: 10.08.2020)

Ehrenamt stärken. Versorgung sichern


Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft startet Sonderprojekt "Ehrenamt stärken. Versorgung sichern" zur Unterstützung des Ehrenamts in der Corona-Situation.
Damit sollen ehrenamtliche Nachbarschaftshilfen und Nahversorgungsinitiativen im ländlichen Raum unterstützt werden, die Angehörige besonders schutzbedürftiger Gruppen bei der Nahversorgung, insbesondere bei der Lebensmittelversorgung, unterstützen. Darüber hinaus können Initiativen finanzielle Zuschüsse für Pandemie-bedingte (zusätzliche) Transportleistungen und weitere Mobilitätsaufwendungen erhalten. Mit den Fördermitteln des BMEL sollen zudem Pandemie-bedingt notwendige Verbesserungen der digitalen Ausstattungen der Initiativen ermöglicht werden. Dies kann beispielsweise dabei helfen, Kontakte wegen der geltenden Regeln digital aufrecht zu erhalten, neue Freiwillige in die Arbeit einzubinden und die Abläufe unter den erschwerten Bedingungen gut zu organisieren.
Die Fördermaßnahme ist Teil des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE). Ziel des BULE ist es, ländliche Regionen als attraktive Lebensräume zu erhalten und dazu beizutragen, dass Menschen auch in Zukunft gut auf dem Land leben und arbeiten können. Förderfähig sind Aufwendungen zur Finanzierung mit einem Zuwendungsbetrag von mindestens 2.000 € und maximal 8.000 €. Die Zuwendungen werden im Wege der Projektförderung auf Ausgabenbasis als nicht rückzahlbarer Zuschuss gewährt.
Initiativen, die Angehörige besonders schutzbedürftiger Gruppen durch ehrenamtliche Nachbarschaftshilfe oder bürgerschaftliche getragene Nahversorgung in ländlichen Räumen unterstützen, können ab sofort in der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) Interessenbekundungen unter www.bmel.de/ehrenamt-versorgung einreichen. Die Interessenbekundungen werden entsprechend der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. Die Anzahl der pro Landkreis antragsberechtigten Initiativen ist begrenzt. Für die Sondermaßnahme stehen ca. 5 Millionen Euro zur Verfügung.
Weitere Details über das zweistufige Antragsverfahren können Sie dem Flyer entnehmen.

(Stand: 01.07.2020)

Rathaus unter Einschränkungen wieder geöffnet


Rathaus unter Einschränkungen wieder geöffnet

Nachdem es immer mehr Lockerungen gibt, wird das Rathaus ab Montag, 06.07.2020 für die Öffentlichkeit unter Auflagen wieder geöffnet.
Nach wie vor gilt für Besucher:

  • Während der Coronazeit hat es sich für beide Seiten bewährt, dass sich viele Dinge bereits am Telefon oder per E-Mail erledigen lassen. Wir bitten dieses Angebot weiterhin primär zu nutzen!
  • Das Betreten des Rathauses ist nur mit einem Mund-Nasen-Schutz erlaubt.
  • Zu anderen Personen ist zu jeder Zeit ein Abstand von mindestens 1,50 m einzuhalten.
  • Die Einhaltung der entsprechenden Vorgaben (Zutrittsbeschränkungen, Hygienevorgaben wie z.B. Hände waschen) bleiben bestehen. Bitte nutzen Sie den Desinfektionsspender im Eingangsbereich des Rathauses oder die Handwaschmöglichkeiten der sanitären Anlagen im Erdgeschoss!
  • Sollten Sie einen Termin nicht wahrnehmen können, geben Sie uns bitte rechtzeitig vorher Bescheid.
  • Über Ihren Besuch müssen wir folgende Daten erheben: Datum, Uhrzeit (Beginn, Ende), Vorname, Name, Adresse oder Telefonnummer. Dies dient der besseren Nachvollziehbarkeit von Infektionsketten. Die Daten werden nach drei Wochen automatisch vernichtet.

Im Zuge der Öffnung werden folgende weitere Maßnahmen vorgegeben:

  • Um Ansammlungen zu vermeiden, darf sich in den Wartebereichen nur eine Person aufhalten. Eine Ausnahme ist nur bei Personen des gleichen Hausstandes möglich.
  • Eine Terminvereinbarung vorab ist zwar nicht mehr zwingend notwendig. Um Wartezeiten- ggfs. auch außerhalb der Rathauses- zu vermeiden, empfehlen wir jedoch dringend vorab einen Termin zu vereinbaren (telefonisch oder per E-Mail). Dies hat sich für beide Seiten als sehr effizient herausgestellt. Personen mit einem Termin haben Vorrang bei der Erledigung ihrer Anliegen.
  • Bis auf Weiteres bleibt das Rathaus am Donnerstagnachmittag für den Publikumsverkehr geschlossen. Termine sind nach Vereinbarung dennoch möglich.

Die Ortsverwaltung Binzwangen ist ab Mittwoch, 08.07.2020 wieder mit zunächst eingeschränkten Öffnungszeiten für Sie besetzt. Die Öffnungszeiten sind zunächst mittwochs 14:00 Uhr bis 18:30 Uhr. Wir bitten um Verständnis.

Bitte helfen Sie als Besucher/in des Rathauses mit, sich selbst und unsere Mitarbeiter/innen zu schützen.

Vielen Dank.

Ihre Gemeindeverwaltung

(Stand 29.06.2020)

Öffnung des Seniorenkaffees unter Auflagen


Öffnung des Seniorenkaffees unter Auflagen

Das Seniorenkaffee möchte ab 23.06.2020 unter Erfüllung der Auflagen der Landesregierung (CoronaVO Gaststätten) wieder öffnen. Im Folgenden informieren wir Sie über die wichtigsten Vorgaben:

Zutrittsbeschränkungen:

  • Gäste, die in Kontakt mit einer SARS-CoV-2 infizierten Person stehen oder standen innerhalb der letzten 14 Tage sowie
  • Gäste, die Symptome eines Atemwegsinfekts oder erhöhte Temperatur aufweisen

dürfen das Seniorenkaffee nicht betreten.

Beschränkte Platzkapazität
Aufgrund der einzuhaltenden Abstandsregelungen und Hygieneauflagen steht leider nur eine begrenzte Anzahl an Plätzen zur Verfügung. Wir bitten daher um Verständnis, wenn unsere Mitarbeiterinnen Ihnen den Zutritt verwehren müssen, wenn kein freier Platz zur Verfügung steht.

Datenerhebung
Zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung (Auskunftserteilung gegenüber dem Gesundheitsamt) müssen unsere Mitarbeiterinnen von den Gästen folgende Daten erheben: Vorname, Name, Datum sowie Beginn und Ende des Besuchs, Telefonnummer oder Adresse. Die Gäste dürfen das Seniorenkaffee nur besuchen, wenn die Daten vollständig und zutreffend zur Verfügung gestellt werden. Die Daten werden vier Wochen nach der Erhebung vernichtet.

Einhaltung von Abstandsregeln und Hygienevorgaben:

  • Bitte waschen Sie sich vor dem Betreten der Cafeteria ausgiebig die Hände. Möglichkeiten dazu bieten unsere sanitären Anlagen.
  • Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m zu allen Anwesenden (Ausnahme: Angehörige des eigenen und eines weiteren Haushaltes bzw. Familienmitglieder im Sinne von § 3 Abs. 2 CoronaVO oder bis zu zehn Personen gemäß § 3 Abs. 1 CoronaVO)
  • Körperkontakt (v.a. Händeschütteln und Umarmen) ist zu vermeiden.
  • Den Gästen wird von den Mitarbeiterinnen ein Sitzplatz zugewiesen. Dieser darf nicht gewechselt werden. Es besteht keine freie Platzwahl!
  • Zum Nutzen der Verkehrswege/ Toiletten ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am zugewiesenen Platz darf diese abgenommen werden.
  • Der Kontakt und die Kommunikation der Beschäftigten mit den Gästen ist auf ein notwendiges Mindestmaß zu beschränken.
  • Die bereits bekannten und verinnerlichten allgemeinen Hygieneregeln sind in besonderem Maße zu beachten, dazu gehören
    • regelmäßiges, gründliches Händewaschen
    • nicht ins Gesicht fassen
    • auf Händedruck und unnötigen Körperkontakt verzichten
    • Abstand (mind. 1,50 m) halten zu anderen Personen
    • Hust- und Niesetikette wahren (in die Ellenbeuge)

Unsere Mitarbeiterinnen werden sogenannte Alltagsmasken tragen.
Auf die Einhaltung der wichtigsten Vorschriften weisen wir auch nochmals von außerhalb der Cafeteria sichtbar hin.
Bitte beachten Sie: Das Seniorenkaffee ist von 14:30 Uhr bis 17:30 Uhr geöffnet. Ein Eintritt außerhalb dieser Zeiten- insbesondere vor 14:30 Uhr- ist nicht gestattet.

Wir bitten um Beachtung und Verständnis.

Ihre Gemeindeverwaltung mit dem Team des Seniorenkaffees

(Stand: 15.06.2020, ergänzt am 22.06.2020)

Öffnung des Erholungs- und Freizeitzentrums Schwarzachtalseen

 

Am Donnerstag, 18. Juni 2020 ist es nun soweit…
Das Erholungs- und Freizeitzentrum Schwarzachtalseen startet in die Saison 2020. Aufgrund des Regens in den vergangenen Tagen konnten die Baumpflegemaßnahmen nicht wie geplant fertiggestellt werden; sie sind jedoch bis Mittwoch beendet. Wir laden Sie herzlich zu uns ein. Bitte beachten Sie die aktuellen Regelungen zum Besuch der Schwarzachtalseen:

  • Das Baden im Badesee sowie die Nutzung des Sportsees, Grillplatzes, Wohnmobilstellplatzes und der Spielplätze ist ab der Öffnung wieder möglich. Die Nutzung des Grillplatzes ist nur mit Reservierung (Tel. 07586-920821, info@schwarzachtalseen.de) erlaubt.
  • Es dürfen maximal 2.000 Personen gleichzeitig die Anlage besuchen. Einzelne Parkbuchten sind gesperrt. Wird die Höchstzahl erreicht, wird der Parkplatz gesperrt. Wir bitten Sie dann auf einen Besuch zu einer anderen Zeit auszuweichen.
  • Zu unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie anderen Personen gilt auf der gesamten Anlage ein Mindestabstand von 1,50 Metern. Bitte denken Sie auch an den Abstand auf der Liegewiese, im Wasser und in den sanitären Anlagen einzuhalten.
  • Wir bitten Sie Körperkontakt zu meiden, insbesondere kein Handschlag sowie Umarmungen.
  • Beachten Sie die Husten- und Niesetikette: Niesen/husten Sie bitte in ein Papiertaschentuch oder in die Armbeuge und wenden sich von Mitmenschen ab.
  • Sollten Sie Anzeichen einer Krankheit verspüren, verzichten Sie bitte auf einen Besuch der Anlage.
  • Nutzen Sie die Möglichkeiten zum Händewaschen in den sanitären Anlagen am Restaurant. Der Zu- und Ausgang wurde separiert. Der Zugang zu den Damen-WCs erfolgt von Seiten des Fahrradstellplatzes; der Zugang zu den Herren-WCs von Seiten des Restaurants/Sees. Der Ausgang erfolgt für alle in Richtung Parkplatz. Die WC-Container sind vorübergehend geschlossen.
  • Bedecken Sie bitte Mund und Nase in den sanitären Anlagen sowie auf Verkehrswegen, bei denen die Abstandsflächen von 1,50 m nicht eingehalten werden können.
  • Der Aufenthalt auf dem Steg ist in dieser Saison verboten. Er ist ausschließlich für das Überqueren zu nutzen.
  • Der Kiosk am Badesee bietet bei schönem Wetter ab 14 Uhr einen Imbiss, Getränke und Eis; in den Sommerferien ist ab 11 Uhr geöffnet. Das Restaurant “Paradies am See” bleibt in dieser Saison geschlossen.
  • In dieser Saison sind keine Saisonkarten käuflich zu erwerben. Die Entrichtung der Parkgebühr erfolgt über die Parkautomaten.
  • Die Öffnung erfolgt zunächst auf Bewährung. Die Besucher werden eindringlich gebeten, beim Besuch der Anlage die geltenden Regeln einzuhalten, da ansonsten die erneute Schließung unseres Freizeitzentrums droht.

Die Benutzungsordnung, insbesondere das Verbot von Fahrrädern und Hunden auf der Anlage, gilt weiterhin.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

(Stand: 18.06.2020)



Erholungs- und Freizeitzentrum Schwarzachtalseen

Mit der neuen Corona-Verordnung ist die Öffnung von Freizeiteinrichtungen unter Auflagen ab 18.05.2020 erlaubt. Derzeit werden die notwendigen Maßnahmen seitens des Zweckverbandes Schwarzachtalseen geprüft. Das Erholungs- und Freizeitzentrum Schwarzachtalseen bleibt aktuell noch geschlossen. Es wird nicht vor Pfingsten öffnen. Nähere Informationen folgen zu gegebener Zeit.

(Stand: 20.05.2020)



Erholungs- und Freizeitzentrum Schwarzachtalseen bis auf Weiteres gesperrt

Die gesamte Anlage bleibt bis auf Weiteres für die Öffentlichkeit gesperrt. Jegliche Nutzung (u.a. das Angeln) des Bade- sowie Sportsees einschließlich der Promenade, des Grillplatzes, der Liegewiesen, des Wohnmobilstellplatzes und des Parkplatzes ist untersagt. Der Bevölkerungsschutz hat aufgrund des Coronavirus absoluten Vorrang. Wir bitten die Besucher und Besucherinnen die bisher erlassenen Verordnungen zu beachten.

Durch diese Schließung können aktuell auch keine Badeseekarten bei den Gemeinden Ertingen und Herbertingen sowie den bekannten Verkaufsstellen (u.a. Bekleidungshaus Wahl) erworben werden. Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis. Weitere Infos finden Sie auch unter www.schwarzachtalseen.de.

(Stand: 04.05.2020)

Kindertageseinrichtungen

 

Vorabinformation zum pandemiegerechten Regelbetrieb in den Kindertagesstätten

Ab dem 29.06.2020 dürfen unsere Kitas wieder von allen Kindern täglich besucht werden.
Die bisherige Notbetreuung wird aufgelöst und der „reduzierte Regelbetrieb“ wird zum „pandemiegerechten Regelbetrieb“.

Dieser nächste Schritt wird derzeit in Zusammenarbeit mit den Leitungen der einzelnen Kitas von uns vorbereitet und wir werden allen Familien unserer Kitas spätestens im Laufe der kommenden Woche konkrete Informationen zur Umsetzung vor Ort geben.

Wir freuen uns sehr, nach einer langen Durststrecke diese positive Nachricht überbringen zu dürfen.

(Stand: 17.06.2020)

 

Abfrage des tatsächlichen Bedarfs an einer erweiterten Notbetreuung

Der Gesetzgeber hat den Weg freigemacht, um ab sofort schrittweise auch Kinder von Familien die keinen Anspruch auf eine erweiterte Notbetreuung haben, in Form eines sogenannten „reduzierten Regelbetriebs“ (sofern noch Kapazitäten frei sind) in die Kitas aufzunehmen. Jedoch dürfen insgesamt max. 50% der zulässigen Gesamtgruppenhöchststärke jeder Gruppe belegt werden. Hierbei ist die Summe der Kinder, die sich bereits in der Notbetreuung befinden und der Kinder, die in Form eines „reduzierten Regelbetriebs“ neu hinzukommen, gemeint.

Weiterhin gilt in diesem Zusammenhang, dass nicht nur Kinder, deren Eltern in der kritischen Infrastruktur arbeiten, Anspruch auf Notbetreuung haben, sondern grundsätzlich Kinder, bei denen beide Erziehungsberechtigte bzw. die oder der Alleinerziehende einen außerhalb der Wohnung präsenzpflichtigen Arbeitsplatz wahrnehmen und von ihrem Arbeitgeber als unabkömmlich gelten. Darüber hinaus darf keine anderweitige Betreuung möglich sein.

Wenn die Kapazitäten der Einrichtung nicht ausreichen, sind vorrangig die Kinder aufzunehmen,

  1. bei denen mindestens einer der Erziehungsberechtigten oder die/der Alleinerziehende in der kritischen Infrastruktur tätig sind und unabkömmlich ist, oder
  2. für die der örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe feststellt, dass die Teilnahme an der Notbetreuung zur Gewährleistung des Kindeswohls erforderlich ist, oder
  3. die im Haushalt eines oder einer alleinerziehenden leben.

Zur kritischen Infrastruktur gehören die in § 1b Abs. 8 der Corona-VO BW in der geänderten Fassung vom 16.05.2020 genannten Tätigkeitsfelder, insbesondere die folgenden:

  • die Sektoren Energie, Wasser, Ernährung, Informationstechnik, Telekommunikation, Gesundheit, Finanz- und Versicherungswesen, Transport und Verkehr.
  • Medizinische und pflegerische Versorgung und deren Unterstützungsbereiche, Altenpflege, ambulante Pflegedienste
  • Einrichtungen und Dienste der Wohnungslosenhilfe, gemeindepsychiatrische und sozialpsychiatrische Einrichtungen, Drogen- und Suchtberatungsstellen
  • Regierung, Verwaltung, Parlament, Rechtspflege, Justizvollzugseinrichtungen
  • Polizei, Feuerwehr, Rettungswesen
  • Rundfunk und Presse
  • Beschäftigte im ÖPNV
  • Straßenbetriebe und Straßenmeistereien sowie
  • Bestattungswesen

Kinder, die künftig über die Notbetreuung hinaus in den Kindertageseinrichtungen mitaufgenommen werden, dürfen lediglich unter Vorbehalt betreut werden!

Das bedeutet:
Sollte die Zahl der Kinder, die einen tatsächlichen Anspruch auf Notbetreuung haben, künftig zunehmen, haben eventuell Kinder, die nicht zur Teilnahme an dieser erweiterten Notbetreuung berechtigt sind und trotzdem aktuell die Kita besuchen (reduzierter Regelbetrieb) bis auf weiteres keinen Anspruch mehr, diese Kita zu besuchen.
Aus pädagogischer und psychologischer Sicht wählen wir aus diesem Grund bewusst den Weg aus, zunächst nochmals alle Familien um eine Prüfung zu bitten, ob Anspruch auf die sogenannte „erweiterte Notbetreuung“ geltend gemacht wird. Es wäre wohl für die Kinder sowie für die Eltern fatal, jetzt in einen „reduzierten Regelbetrieb“ aufgenommen zu werden, um dann bereits in einigen Wochen wieder aus der Kita verbannt zu werden, da weitere Bedarfe an einer erweiterten Notbetreuung angemeldet werden.
Denn nach wie vor gilt als oberster Grundsatz:

  • Infektionsschutz hat oberste Priorität und eine Durchmischung der Gruppen ist zu vermeiden!
  • Eine Belegung der Gruppen ist mit max.  50% der zulässigen Gesamtgruppenhöchststärke möglich!

Familien, die eine Notbetreuung für ihre Kinder benötigen, finden die Formulare auf der Homepage der Gemeinde Ertingen und werden gebeten, diesen Antrag bis spätestens Mittwoch 27.05.2020 zu stellen!

(Stand: 20.05.2020)



Ausweitung der erweiterten Notbetreuung in Richtung eines reduzierten Regelbetriebs benötigt einen zeitlichen Vorlauf

Am vergangenen Montag, 18.05.2020, erreichten uns die vorangekündigten gemeinsamen Orientierungshinweise des Gemeinde-und Städtetags und der Landesverbände in Bezug auf die Ausgestaltung einer Ausweitung der erweiterten Notbetreuung in Richtung eines reduzierten Regelbetriebs in den Kindertagesstätten.

Für eine gute Umsetzung in diesem komplexen Sachverhalt benötigen wir zur Abhandlung einzelner aufeinander aufbauenden Schritte einen zeitlichen Vorlauf um entsprechende Konzepte zu erarbeiten und den Personaleinsatz zu planen.

In einem ersten Schritt werden wir bei den Familien unserer Kitas erfragen, ob bereits alle Bedarfe der erweiterten Notbetreuung gemeldet wurden. Diese Familien sind bei der Vergabe der noch vorhandenen Plätze auch weiterhin vorrangig zu behandeln. Im Anschluss an die Befragung der Familien kann erst ermittelt werden, ob und wie viele Kapazitäten für weitere Aufnahmen (reduzierter Regelbetrieb) zur Verfügung stehen. Die Familien der Kitas werden per E-Mail oder auf dem postalischen Weg kontaktiert.

Grundsätzlich ist nach wie vor auch weiterhin nur eine Belegung der Gruppen mit max. 50% der in der Betriebserlaubnis zulässigen Gesamtgruppenhöchststärke möglich sowie das Durchmischen der Gruppen zu vermeiden. In einer Pressemitteilung des Kultusministeriums von 06.05.2020 wurde an dieser Stelle bei etlichen Familien eine falsche Erwartungshaltung erzeugt, da nach wie vor für die Mehrheit der Familien auch weiterhin kein Betreuungsplatz zur Verfügung stehen wird. Nach Abfrage des Bedarfs an einer erweiterten Notbetreuung kann letztlich erst individuell für jede einzelne Kita-Gruppe ermittelt werden, ob und wie viele Kapazitäten noch frei sind für eine Belegung mit Kindern eines sogenannten „reduzierten Regelbetriebs“. Falls an dieser Stelle noch Plätze zur Verfügung stehen, müssen Auswahlkriterien erstellt werden, um die Plätze möglichst nachvollziehbar zu vergeben. Die genannten Prozesse werden voraussichtlich erst mit dem Ende der Pfingstferien abgeschlossen sein.

An dieser Stelle möchten wir ausdrücklich darauf hinweisen, dass unsere Gemeinde angesichts der bis vor kurzem noch nicht vorhandenen Orientierungshinweisen erst seit Montag, 18.05.2020 aktiv an der Ausgestaltung des Übergangs von der erweiterten Notbetreuung zum reduzierten Regelbetrieb arbeiten kann. Eine gute und nachvollziehbare Umsetzung des komplizierten Sachverhalts benötigt einen zeitlichen Vorlauf von 2 bis 3 Arbeitswochen. Weiter möchten wir betonen, dass aller Voraussicht nach nur wenige Plätze mit einem sogenannten „reduzierten Regelbetrieb“ belegt werden können, da bereits jetzt schon viele Familien die erweiterte Notbetreuung in Anspruch nehmen und nach wie vor nur 50% der Plätze pro Gruppe belegt werden dürfen sowie ein Durchmischen der Gruppen vermieden werden soll.

Wir müssen daher auch weiterhin alle Familien um ihre Geduld und um ihr Verständnis bitten! Es bleibt nur zu hoffen, dass unsere Regierung zeitnah einen entsprechenden Blick auf die Kleinsten in unserem Land wirft. Sind die Meisten unter ihnen doch schon seit dem 17.03.2020 fern von der Kita.

(Stand: 20.05.2020)



Pressemitteilung der Landesregierung
Inzwischen hat das Kultusministerium die Problematik für die Träger der Kindertageseinrichtungen erkannt und eine Pressemitteilung herausgegeben. Diese können Sie hier abrufen.

Die Ausweitung der Kinderbetreuung in Richung eines eingeschränkten Regelbetriebs stellt die Träger der Kindertageseinrichtungen vor eine große Herausforderung. Die Umsetzung weiterer Öffnungsschritte benötigen auf Grundlage eines belastbaren Verordnungstextes mindestens eine Woche Vorlauf, um die Vorgaben zu prüfen, Auswahlentscheidungen zu treffen, Konzepte zu erarbeiten und diese umzusetzen sowie den Personaleinsatz zu planen.

Die Rahmenbedingungen sollen voraussichtlich mit einer weiteren Änderung der Coronaverordnung kommen, deren Notverkündigung auf kommenden Samstag angekündigt ist. Eine Umsetzung auf Montag, 18.05.2020 ist damit faktisch unmöglich.

(Stand: 15.05.2020)

 

Corona-Kinderbuch in 66 Sprachen
Der Landesverband der kommunalen Migrantenvertretungen Baden-Württemberg hat ein Corona-Kinderbuch zum Vorlesen für Kindergarten- und Grundschulkinder entwickelt. Diese können Sie in 66 Sprachen unter folgendem Link abrufen:

https://interagencystandingcommittee.org/iasc-reference-group-mental-health-and-psychosocial-support-emergency-settings/my-hero-you

(Stand: 15.05.2020)

 

Verzögerung:
Schrittweiser Ausbau der erweiterten Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen zum reduzierten Regelbetrieb

Anfang Mai wurde in einer Pressemitteilung des Kultusministeriums ein schrittweiser Ausbau der erweiterten Notbetreuung zu einem reduzierten Regelbetrieb ab dem 18.05.2020 angekündigt. Mit dieser Meldung wurde bei den Familien eine gewisse Erwartungshaltung hervorgerufen, die wir leider nicht auf das in der Pressemitteilung bekanntgegebene Datum erfüllen können. Das bedauern wir sehr, jedoch liegen uns noch immer (Stand 14.05.2020) keinerlei Konkretisierungen / Vorgaben zu einer inhaltlichen Ausgestaltung / Umsetzung eines Ausbaus zum reduzierten Regelbetrieb vor. Wir hoffen sehr, an dieser Stelle baldmöglichst von Seiten der Landesregierung/ des Kultusministeriums konkretere Informationen zu erhalten, die unsere Handlungsgrundlage bilden.

Der Gemeindetag kritisierte in einem Schreiben an das Kultusministerium, dass eine Umsetzung vor Ort in so einer kurzen Zeitspanne nicht möglich sei und die Kommunen einen ausreichenden zeitlichen Vorlauf benötigen, um den zu einem großen Teil neu zu organisierenden „Regelbetrieb“ organisatorisch und personalrechtlich auf die Beine zu stellen.

Wir müssen leider weiterhin um Geduld bitten und hoffen sehr, zeitnah eine Handlungsgrundlage zu bekommen.

(Stand: 14.05.2020)



Schrittweiser Übergang von der erweiterten Notbetreuung zu einem eingeschränkten Regelbetrieb ist geplant ab dem 18.05.2020

Einer Pressemitteilung des Kultusministeriums vom 06.05.2020 ist zu entnehmen, dass ein schrittweiser Übergang von der erweiterten Notbetreuung zu einem eingeschränkten Regelbetrieb in den Kindertageseinrichtungen ab dem 18.05.2020 geplant ist.

Wir erwarten in den kommenden Tagen Konkretisierungen bezüglich der inhaltlichen Ausgestaltung und der Vorgehensweise und müssen Sie an dieser Stelle leider um Geduld bitten.

Sobald uns diese Konkretisierungen vorliegen, werden wir diese auf unserer Homepage veröffentlichen.

Die oben genannte Pressemitteilung kann hier abgerufen werden.

(Stand: 08.05.2020)

Schließung von weiteren Geschäften - teilweise Öffnungen

 

Änderung der CoronaVO Einzelhandel

Das Sozial- und Wirtschaftsministerium hat die CoronaVO Einzelhandel geändert. Diese Änderung gilt ab 09.06.2020 und kann hier abgerufen werden.

Die Pressemitteilung dazu können Sie hier einsehen.

(Stand: 10.06.2020)



Aktuelle Auslegungshinweise

Die Auslegungshinweise mit vom 08.06.2020 können Sie hier aktuell abrufen. Die Auslegungshinweise betreffend der Schließung von Geschäften werden beinahe täglich geändert. Die Liste wird von der Landesregierung kontinuierlich aktualisiert und ergänzt. Diese steht auf der Website des Wirtschaftsministeriums zum Download bereit unter:

https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/wirtschaft/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus/

(Stand: 09.06.2020)



CoronaVO Saunen

Das Sozialministerium hat die CoronaVO Saunen beschlossen. Diese trat am 06.06.2020 in Kraft und kann hier eingesehen werden.

(Stand: 08.06.2020)



Aktuelle Auslegungshinweise
Die Auslegungshinweise mit vom 29.05.2020 können Sie hier aktuell abrufen. Die Auslegungshinweise betreffend der Schließung von Geschäften werden beinahe täglich geändert. Die Liste wird von der Landesregierung kontinuierlich aktualisiert und ergänzt. Diese steht auf der Website des Wirtschaftsministeriums zum Download bereit unter:
https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/wirtschaft/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus/

(Stand: 04.06.2020)



Aktuelle Auslegungshinweise

Die Auslegungshinweise mit vom 28.05.2020 können Sie hier aktuell abrufen. Die Auslegungshinweise betreffend der Schließung von Geschäften werden beinahe täglich geändert. Die Liste wird von der Landesregierung kontinuierlich aktualisiert und ergänzt. Diese steht auf der Website des Wirtschaftsministeriums zum Download bereit unter:

https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/wirtschaft/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus/

(Stand: 29.05.2020)

Änderung der CoronaVO Gaststätten

Das Sozial- und Wirtschaftsministerium hat die CoronaVO Gaststätten geändert.

Alle Regelungen der Verordnung im Detail können Sie wie folgt abrufen:

  • Artikel 1 tritt am 30.05.2020 in Kraft.
    (hier können Sie die durchgeschriebene Fassung gültig ab 30.05.2020 abrufen)
  • Artikel 2 tritt am 02.06.2020 in Kraft.
    (hier können Sie die durchgeschriebene Fassung gültig ab 02.06.2020 abrufen)

(Stand: 29.05.2020)

Weitere Coronaverordnungen

Das Sozial- und Wirtschaftsministerium hat weitere Coronaverordnungen erlassen:

  • CoronaVO Freizeitparks
    Diese tritt am 29.05.2020 in Kraft und kann hier eingesehen werden.
  • CoronaVO Indoor-Freizeitaktivitäten
    Diese tritt am 29.05.2020 in Kraft und kann hier eingesehen werden.

(Stand: 29.05.2020)


Aktuelle Auslegungshinweise

Die Auslegungshinweise mit vom 19.05.2020 können Sie hier aktuell abrufen. Die Auslegungshinweise betreffend der Schließung von Geschäften werden beinahe täglich geändert. Die Liste wird von der Landesregierung kontinuierlich aktualisiert und ergänzt. Diese steht auf der Website des Wirtschaftsministeriums zum Download bereit unter:

https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/wirtschaft/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus/

(Stand: 20.05.2020)



Aktuelle Auslegungshinweise

Die Auslegungshinweise mit vom 15.05.2020 können Sie hier aktuell abrufen. Die Auslegungshinweise betreffend der Schließung von Geschäften werden beinahe täglich geändert. Die Liste wird von der Landesregierung kontinuierlich aktualisiert und ergänzt. Diese steht auf der Website des Wirtschaftsministeriums zum Download bereit unter:

https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/wirtschaft/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus/

(Stand: 18.05.2020)



Neufassung der CoronaVO Gaststätten

Die CoronaVO Gaststätten vom 10.05.2020 wird aufgehoben. An ihre Stelle tritt die CoronaVO Gaststätten vom 16.05.2020. Klargestellt wurde, dass Gäste eine Gaststätte nur besuchen dürfen, wenn Sie die notwendigen Daten (vgl. § 2 Abs. 3) angeben.

Darin werden notwendige Konkretisierungen getroffen hinsichtlich allgemeiner Schutzmaßnahmen, Terminvergaben, Datenerhebung, Abstandsregelungen, Hygiene und Desinfektion, Zahlungsabwicklung sowie weiteren Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten.

Diese und weitere Verordnungstexte finden Sie auch im Internetangebot des Sozialministeriums:

https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/verordnungen/

Der Dehoga hat für seine Mitglieder eine Liste mit den am häufigsten gestellten Fragen erstellt. Diese können Sie auf folgender Seite einsehen: https://www.dehogabw.de/index.php?id=3201

(Stand: 18.05.2020)

 

 

Aktuelle Auslegungshinweise

Die Auslegungshinweise mit vom 12.05.2020 können Sie hier aktuell abrufen. Die Auslegungshinweise betreffend der Schließung von Geschäften werden beinahe täglich geändert. Die Liste wird von der Landesregierung kontinuierlich aktualisiert und ergänzt. Diese steht auf der Website des Wirtschaftsministeriums zum Download bereit unter:

https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/wirtschaft/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus/

(Stand: 14.05.2020)



Weitere CoronaVOs

Folgende weitere Verordnungen (VOs) wurden gestern (10.05.2020) notverkündet und treten am heutigen Montag, 11.05.2020, in Kraft:

Darin werden notwendige Konkretisierungen getroffen hinsichtlich allgemeiner Schutzmaßnahmen, Terminvergaben, Datenerhebung, Abstandsregelungen, Hygiene und Desinfektion, Zahlungsabwicklung sowie weiteren Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten.

Diese und weitere Verordnungstexte finden Sie auch im Internetangebot des Sozialministeriums:

https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/verordnungen/

(Stand: 11.05.2020)



Aktuelle Auslegungshinweise

Die Auslegungshinweise mit vom 11.05.2020 16 Uhr können Sie hier aktuell abrufen. Die Auslegungshinweise betreffend der Schließung von Geschäften werden beinahe täglich geändert. Die Liste wird von der Landesregierung kontinuierlich aktualisiert und ergänzt. Diese steht auf der Website des Wirtschaftsministeriums zum Download bereit unter:

https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/wirtschaft/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus/

(Stand: 11.05.2020)



Aktuelle Auslegungshinweise – Vorgaben an Betriebe zur Öffnung

Die Auslegungshinweise mit vom 03.05.2020 können Sie hier aktuell abrufen.

Ebenso können Sie folgende Corona-Verordnungen abrufen:

Sie treffen Regelungen hinsichtlich zu ergreifende Schutzmaßnahmen, Hygienevoraussetzungen, Mitarbeitern und Kunden.

(Stand: 04.05.2020)

 

Die Auslegungshinweise betreffend der Schließung von Geschäften werden beinahe täglich geändert. Hier können Sie die Version mit dem Stand 19.04.2020 abrufen.
Die Liste wird von der Landesregierung kontinuierlich aktualisiert und ergänzt. Diese steht auf der Website des Wirtschaftsministeriums zum Download bereit unter:
https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/wirtschaft/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus/

(Stand: 20.04.2020)

 

Die Auslegungshinweise betreffend der Schließung von Geschäften werden beinahe täglich geändert. Hier können Sie die Version mit dem Stand 17.04.2020 abrufen.
Die Liste wird von der Landesregierung kontinuierlich aktualisiert und ergänzt. Diese steht auf der Website des Wirtschaftsministeriums zum Download bereit unter:
https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/wirtschaft/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus/

(Stand: 18.04.2020)



Die Auslegungshinweise betreffend der Schließung von Geschäften werden beinahe täglich geändert. Hier können Sie die Version mit dem Stand 09.04.2020 09:00 Uhr abrufen. Die aktuelle Version können Sie auf der unten angegebenen Seite des Wirtschaftsministeriums Baden-Württemberg einsehen.

(Stand: 09.04.2020)



Die Landesregierung hat am 20.03.2020 ihre Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus aktualisiert und konkretisiert. Die Änderungen sind bereits in Kraft getreten. Es wurde festgelegt, welche Einrichtungen und Geschäfte geschlossen werden müssen.

Die Liste wird von der Landesregierung kontinuierlich aktualisiert und ergänzt. Diese steht auf der Website des Wirtschaftsministeriums zum Download bereit:
https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/wirtschaft/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus/
Die aktuelle Verordnung finden Sie unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/landesregierung-beschliesst-massnahmen-gegen-die-ausbreitung-des-coronavirus/
Unternehmen, Kammern und Verbände können sich mit weiteren Fragen im Zusammenhang mit der Schließung von Einrichtungen und Ladengeschäften ab sofort an das Postfach coronaverordnung@wm.bwl.de wenden.

(Stand: 23.03.2020)

Erinnerung: Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung


Auf Wunsch aus dem Gemeinderat und verschiedener Geschäfteinhaber möchten wir alle Bürgerinnen und Bürger nochmals an ihre Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Einkaufen und im Personennah- und fernverkehr erinnern.
Ebenso gilt die Maskenpflicht für das Betreten des Rathauses.
Die Maskenpflicht dürfte eigentlich allen aus den Medien, den zahlreichen Erinnerungsplakaten an den Eingängen zu Händlern oder spätestens bei der entfernten Begegnung mit anderen Einkäufern mit Maske allen bekannt und präsent sein.
Diese baden-württembergweite Pflicht besteht bereits seit 27.04.2020 für alle Personen ab einem Alter von sechs Jahren, sofern dies aus medizinischen oder sonstigen zwingenden Gründen unzumutbar ist.
Wir bitten um Beachtung.

Ihre Gemeindeverwaltung

(Stand: 26.05.2020)

Schwimmbad bleibt bis zu den Sommerferien geschlossen


Die zahlreichen Auflagen, die es im Hinblick auf eine schrittweise Öffnung zu erfüllen gilt, sind in der vorhandenen Einrichtung kaum umsetzbar. Aus diesem Grund hat sich der Gemeinderat dazu entschlossen, das Schwimmbad für jeglichen Betrieb (auch Schwimmkurse) bis zum Ende der Sommerferien geschlossen zu lassen. Der Großputz wird in der Zwischenzeit vorgezogen.
Bereits erworbene Jahreskarten behalten Ihre Gültigkeit und werden um die Corona bedingte Schließung verlängert. Verlängerungsanträge können mit der Wiedereröffnung (hoffentlich zu Schulbeginn im September 2020) des Schwimmbades beim Bürgerbüro gestellt werden.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

Ihre Gemeindeverwaltung

(Stand: 26.05.2020)

Gemeindekiesgrube Ertingen öffnet wieder


Ab Freitag 29.05.2020 ist die Gemeindekiesgrube wieder vormittags geöffnet.

Bitte beachten Sie folgende Regelungen:

  • Die Anmeldung muss bis spätestens Mittwoch (27.05.2020) im Vorzimmer (Tel.: 07371-50821) erfolgen.
  • Bitte halten Sie unbedingt den erforderlichen Sicherheitsabstand ein (mindestens 2 Meter)
  • Tragen Sie Handschuhe

Ab Montag, 25.05.2020 besteht ebenfalls wieder die Möglichkeit den Erdaushub anzuliefern. Die Schlüsselausgabe erfolgt wie gewohnt über das Bürgerbüro. Der persönliche Besuch im Rathaus ist jedoch nur möglich, wenn zuvor bei den jeweiligen Mitarbeitern im Bürgerbüro ein telefonischer Termin vereinbart wurde. Das Betreten des Rathauses ist nur mit Mund-Nasen-Bedeckung erlaubt.

(Stand: 20.05.2020)

Spielplätze dürfen ab 06. Mai unter Auflagen wieder öffnen


Inzwischen liegen die Empfehlungen der Landesregierung zur Öffnung von öffentlichen Spielplätzen vor. Wichtig sind dabei die folgenden Punkte:

  • Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen
  • Beschränkung der zulässigen Höchstzahl an Kindern: pro 10 qm Gesamtfläche max. 1 Kind
  • Der Spielplatz darf von Kindern nur in Begleitung von Erwachsenen genutzt werden.

Wir bitten die erwachsenen Begleitpersonen auf die Einhaltung der Vorschriften zu achten.

Folgende Spielplätze gibt es in der Gesamtgemeinde:

Ertingen:

  • Erisdorfer Weg
  • Grundschule
  • Michel-Buck-Schule
  • Wundertanne

Binzwangen:

  • Binsenberghalle
  • Sportplatz
  • beim Sportheim

Erisdorf:

  • Ortsmitte/ Dorfplatz

Es werden Plakate zur Erinnerung an die Vorgaben ausgehängt, die auch die Höchstanzahl der für den jeweiligen Spielplatz zulässigen Kinder enthält sowie die maßgebende Spielplatzfläche.
Die Spielplätze werden vom Bauhof noch diese Woche spielbereit gemacht. Wir bitten um Verständnis, dass es zu einer sukzessiven Öffnung der Spielplätze kommt und nicht bereits ab heute alle Spielplätze wieder benutzt werden können.

(Stand: 06.05.2020)

Öffnung des Rathauses ab Montag, 04.05.2020

 

Öffnung des Rathauses ab Montag, 04.05.2020
Der persönliche Besuch im Rathaus ist jedoch nur möglich, wenn zuvor in den entsprechenden Stellen ein telefonischer Termin vereinbart wurde.
Das Bürgermeisteramt Ertingen wird am Montag, 04.05.2020 für die Besucherinnen und Besucher wiedergeöffnet. Die Öffnung wird dabei schrittweise erfolgen.
Nur nach vorheriger telefonischer Terminabsprache beim jeweiligen Sachbearbeiter ist ein Besuch im Rathaus möglich. Die Ansprechpartner der verschiedenen Bereiche sowie deren Telefonnummern finden Sie im Mitteilungsblatt Nr. 18 vom 30.04.2020 auf Seite 11 oder auf der Homepage der Gemeinde Ertingen auf www.ertingen.de. Über den Oberpunkt „Rathaus“ und dem Unterpunkt „Bürgerservice“ lässt sich das Verzeichnis „Ämter und Mitarbeiter“ aufrufen. Darüber hinaus weisen wir darauf hin, dass das Betreten des Rathauses nur mit Mund-Nasen-Bedeckung erlaubt wird. Daher werden die Bürgerinnen und Bürger gebeten, bei Ihren Terminen einen Mundschutz, eine Maske oder ein Tuch zu nutzen, um der Maskenpflicht nachzukommen. Weitere Regelungen der Corona-Verordnung gelten selbstverständlich auch im Rathaus, weshalb der Mindestabstand und die Hygienemaßnahmen auch hier eingehalten werden müssen. Bitte nutzen Sie den Desinfektionsspender im Eingangsbereich des Rathauses oder die Handwaschmöglichkeiten der sanitären Anlagen im Erdgeschoss.
Daher die Bitte an die Bürgerinnen und Bürger, im Idealfall einzeln zu einem Termin zu erscheinen oder maximal noch eine Begleitperson mitzunehmen. Die Gemeindeverwaltung bittet zudem die Bürgerinnen und Bürger, Termine, welche krankheitsbedingt nicht wahrgenommen werden können, rechtzeitig vorher abzusagen. Weiterhin behält sich die Gemeindeverwaltung vor, Personen, die entsprechende Krankheitssymptome wie starkes Husten oder ähnliches aufweisen, nicht zu empfangen. „Wir können die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger sowie die der Kolleginnen und Kollegen nur gewährleisten, indem wir die Sicherheitsmaßnahmen für das Rathaus einhalten. Natürlich ist dies eine enorme Umstellung, allerdings fordert die aktuelle Situation von uns eine erhöhte Wachsamkeit und Sensibilität“, betont Bürgermeister Jürgen Köhler.
Bei direktem Bürgerkontakt arbeiten wir mit durchsichtigen Trennwänden. Im ersten Moment sind diese sowohl für Mitarbeiter als auch Bürger ebenso wie die Mund-Nasen-Bedeckungen gewöhnungsbedürftig. Diese bieten jedoch einen besseren Schutz vor möglichen Infektionen.

Wir bitten um Beachtung!
Ihre Gemeindeverwaltung

(Stand: 30.04.2020)

Gemeindebücherei ab Montag, 04.05.2020 wieder geöffnet

 

Gute Nachricht für unsere Leser!

Die Gemeinde- und Jugendbücherei Ertingen öffnet ab Montag, 04.05.2020 wieder. Es gelten allerdings strenge Hygiene- und Sicherheitsvorkehrungen. Die Covid-19-Pandemie verändert aufgrund der einzuhaltenden Infektionsmaßnahmen die gewohnten Abläufe der Bücherei:

So werden wir zunächst nur eingeschränkte Öffnungszeiten anbieten können. Wir bitten Sie deshalb, sich vorab unter der Tel. 07371  5952 bei Andrea Schwarzkopf telefonisch einen Termin zu vereinbaren, da sich lediglich ein Leser in der Bücherei aufhalten darf. Des Weiteren steht jedem Leser ein Zeitfenster von max. 10 Minuten zur Verfügung.

Wir freuen uns auf Ihren Anruf!

Das Büchereiteam

(Stand: 04.05.2020)

Entschädigungsanträge nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG)

 

Entschädigungsanträge nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG)
Zur Entlastung der Gesundheitsämter wurde die sachliche Zuständigkeit für die Abwicklung von Entschädigungsanträgen nach §§ 56, 57, 58 IfSG auf die örtlich zuständigen Regierungspräsidien übertragen. Diese Regelung gilt rückwirkend ab 01.02.2020 und voraussichtlich bis 31.03.2021.
Die Antragstellung und Bearbeitung soll künftig über ein elektronisches Verfahren abgewickelt werden. Voraussichtlich ab Anfang Mai soll über die Website www.ifsg-online.de die Antragstellung möglich sein.

(Stand: 30.04.2020)

Tragen einer Alltagsmaske beim Einkauf und im ÖPNV wird Pflicht

 

Tragen einer Alltagsmaske beim Einkauf und im ÖPNV wird Pflicht
Das Land Baden-Württemberg hat beschlossen, das Tragen einer sogenannten „Alltagsmaske“ beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr für Personen ab 6 Jahren zur Pflicht zu machen. Ab kommenden Montag, 27.04.2020 ist dies verpflichtend, Verstöße können mit entsprechenden Bußgeldern geahndet werden. Bitte rüsten Sie sich hierzu entsprechend aus. In Ertingen gibt es nach Wissen der Verwaltung in folgenden Einrichtungen Mund-Nase-Bedeckungen käuflich/ gegen Spende zu erwerben (falls es noch weitere uns noch unbekannte Anbieter gibt, dürfen Sie sich gerne bei der Gemeindeverwaltung melden, damit die Infos ergänzt werden):

  • Katholische Kirche (gegen Geldspende zugunsten der Afrikahilfe)
  • Copy Shop Binder
  • SchreibChic (Stoffspenden erwünscht, um weitere Masken fertigen zu können)
  • Modehaus Wahl (erhältlich voraussichtlich im Laufe der kommenden Woche, genauere Infos unter https://t.me/meinWAHL)
  • Marien-Apotheke
  • Ulrich Sauter Tel.: 07371 4039 (erhältlich am Donnerstag auf dem Wochenmarkt Ertingen oder an der Heimatadresse: Krähbrunnenstraße 44, Ertingen).

Bei allen Angeboten gilt: Solange Vorrat reicht!

Geeignete Nähanleitungen finden sich im Internet. Notfalls lassen sich auch aus Schals oder Tücher zu Behelfsmasken umfunktionieren, indem man sie über Mund und Nase zieht. Diese Art von einfacher „Mund-Nasen-Bedeckung“ schützt den Träger selbst leider nicht vor einer Infektion, aber es verringert das Risiko, dass sie selbst jemanden anstecken. Wenn Ihr gegenüber jedoch ebenfalls einen solchen Schutz trägt, schützt man sich gegenseitig. Vermutlich ist dieser Anblick für jeden noch etwas ungewohnt und befremdlich, aber sehen Sie es als Zeichen von Verantwortungsbewusstsein und gegenseitiger Rücksichtnahme.
Beachten Sie jedoch auch, dass das Tragen einer solchen Maske beim Autofahren als Verstoß gegen das Vermummungsverbot gewertet werden kann.
Nähere Infos, Nähanleitungen, ein anschauliches Video zum richtigen Umgang mit den Mund-Nase-Masken und vieles mehr finden Sie auf der folgenden Seite des Landes: https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/meldung/pid/auch-einfache-masken-helfen/

(Stand: 24.04.2020)

Kinder und Familien in Bewegung

 

Kinder und Familien in Bewegung
Die Kinderturnstiftung hat Bewegungsideen für zuhause entwickelt, welche von Kindern mit ihren Eltern oder Geschwistern durchgeführt werden können. Die „Bewegungspäckchen“ sind auf folgenden Seiten abrufbar:

Darüber hinaus wurden auf der facebook-Seite der Kinderturnstiftung BW in den letzten Wochen zahlreiche Bewegungsanregungen für die gemeinsame Familienzeit zuhause aufbereitet und gesammelt.
Probieren Sie es aus! Wir wünschen viel Spaß dabei.

(Stand: 21.04.2020)

 

Verlängerung der Schließung aller Kindertagesstätten in Baden-Württemberg


Das Kultusministerium teilt mit, dass ab dem 27.04.2020 nicht nur Kinder, deren Eltern in der kritischen Infrastruktur arbeiten, Anspruch auf Notbetreuung haben, sondern grundsätzlich die Kinder, bei denen beide Erziehungsberechtigte beziehungsweise die oder der Alleinerziehende einen außerhalb der Wohnung präsenzpflichtigen Arbeitsplatz hat/haben und für den Arbeitgeber dort als unabkömmlich gelten.

Dabei betont das Kultusministerium, dass das Angebot auch weiterhin eine Notbetreuung bleibt und aus Gründen des Infektionsschutzes die Erweiterung deshalb auch künftig nur einen begrenzten Personenkreis umfassen kann. Vor diesem Hintergrund müssen die Eltern eine Bescheinigung von ihrem Arbeitgeber vorlegen sowie bestätigen, dass eine familiäre oder anderweitige Betreuung nicht möglich ist.

Die Landesregierung gibt weiter vor, dass höchstens die Hälfte der Plätze pro Gruppe belegt werden darf. Wenn mehr Bedarfe angemeldet werden als Plätze zur Verfügung stehen, wird nach von der Landesregierung vorgegebenen Prioritäten ausgewählt wer einen Platz bekommt in der Notbetreuung.

Sollten die erweiterten Kriterien auf Sie zutreffen und Sie eine Notbetreuung benötigen, melden Sie sich bitte per E-Mail auf der Koordinierungsstelle der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Ertingen unter c.arton@ertingen.de unter Angabe Ihres Namens und einer Telefonnummer.

Bitte beachten Sie, dass wir bei Personen, die einen außerhalb der Wohnung präsenzpflichtigen Arbeitsplatz haben und für den Arbeitgeber dort als unabkömmlich gelten, eine Bescheinigung des Arbeitgebers benötigen.

Die Gemeindeverwaltung wird dann im Einzelfall prüfen, ob eine Aufnahme in der Notbetreuung möglich ist.

(Stand: 21.04.2020)



Verlängerung der Schließung aller Kindertagesstätten in Baden-Württemberg
von Montag, 20.04.2020 bis Sonntag, 03.05.2020
bereits seit dem 17. März 2020 sind die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Ertingen und den Ortsteilen Binzwangen und Erisdorf geschlossen. Der Anordnung unserer Bundesregierung folgend, muss der Zeitraum der Schließung verlängert werden bis zum 03.Mai 2020.
Seit dem 18.03.2020 stellen wir in unserer Gemeinde eine Notbetreuung für die Kinder der Familien, deren Erziehungsberechtigte in den Bereichen der kritischen Infrastruktur tätig sind. Somit kann die Arbeitsfähigkeit der Erziehungsberechtigten, die sich andernfalls um ihre Kinder kümmern müssten, aufrechterhalten werden.
Kultusministerin Eisenmann sprach am 16.04.2020 von einer Ausweitung der Kriterien zur Aufnahme in der Notbetreuung auf die Familien, die einer sogenannten „Präsenzpflicht“ an ihrer Arbeitsstelle unterliegen. Bisher liegt uns leider noch keine Konkretisierung dieser Aussage vor!
Wir müssen Sie an dieser Stelle leider um Geduld bitten, bis unsere Landesregierung die von der Kultusministerin getroffene Aussage konkretisiert hat.

Sobald uns diese Konkretisierung vorliegt, werden wir diese auf unserer Homepage veröffentlichen und an den Eingangstüren unserer Kitas aushängen.

(Stand: 20.04.2020)

KRITIS-Bescheinigungen


KRITIS-Bescheinigungen
Die Landesregierung eröffnet den Ortspolizeibehörden die Möglichkeit zur Ausstellung sogenannter „KRITIS“-Bescheinigungen. Die Pressemitteilung der Landesregierung vom 09.04.2020 können Sie hier abrufen.
Zweck dieser Bescheinigungen ist der Erhalt der durchgehenden Funktionsfähigkeit von kritischen Infrastrukturen zur Versorgungssicherung sowie zur Sicherung von Lieferketten und unterstützenden Dienstleistungen.
Dazu gehören die folgenden Bereiche, die jedoch noch näher eingeschränkt werden und von der ausstellenden Behörde zu prüfen sind:

  • Energie (Elektrizität, Gas, Mineralöl, Fernwärme)
  • Wasser (öffentliche Wasserversorgung, öffentliche Abwasserentsorgung, Wasserwirtschaft, Hochwasserschutz)
  • Ernährung (Ernährungswirtschaft/ Lebensmittelversorgung, Lebensmittelhandel)
  • Informationstechnik und Telekommunikation
  • Gesundheit (medizinische Versorgung stationär und ambulant, Arzneimittel und Medizinprodukte, Labore, Pflege, Hygiene, Forschung und Entwicklung in der Medizin)
  • Finanz- und Versicherungswesen (Banken, Finanzdienstleister, Börsen, Versicherungen, Versorgungskassen)
  • Transport und Verkehr (Luftfahrt, Seeschifffahrt, Binnenschifffahrt, Schienenverkehr, Straßenverkehr, Logistik)
  • Medien und Kultur (Rundfunk mit Fernsehen und Radio, gedruckte und elektronische Presse, Kulturgut wie Archive, Museen, Bibliotheken, Kulturdenkmale und Kulturdenkmalorte)
  • Staat und Verwaltung (Regierung und Verwaltung, Notfall- und Rettungswesen einschließlich Katastrophenschutz, Parlament, Judikative und Justizeinrichtungen
  • Abfallwirtschaft (Abfallverwertung und -beseitigung)
  • Sonstige (z.B. Handwerkernotdienste, Beratungs- und Unterstützungsleistungen bei Wohnungslosenhilfe, Schwangerschaftskonfliktberatung, Kinder- und Jugendhilfe, Interventionsstellen, usw. sowie Rechtspflege, Forstwirtschaft)

Eine derartige Bescheinigung begründet keinen Anspruch auf Kindernotbetreuung.
Die Anträge zur Ausstellung können ab Dienstag, 14.04.2020 gestellt werden.
Der Antrag muss folgenden Mindestinhalt haben:

  • Name, Anschrift, Ansprechpartner sowie
  • Beschreibung, warum das Unternehmen oder die Einrichtung als KRITIS-Betreiber einzuordnen ist.

(Stand: 11.04.2020)

Wirtschaftsförderung - Soforthilfen für Unternehmen

 

Corona-Soforthilfen auch für Land- und Forstwirtschaftliche Betriebe
Seit 09.04.2020 ist das Corona-Soforthilfeprogramm auch für land- und forstwirtschaftliche Betriebe geöffnet worden. Anträge können bis 31.05.2020 gestellt werden.
Die Pressemitteilung vom 08.04.2020 können Sie hier einsehen.

Weitere Informationen erhalten Sie auf der Seite des Wirtschaftsministeriums.
Dort werden auch alle Details zu den Fördervoraussetzungen und zum Verfahren der Antragstellung erläutert.

(Stand: 11.04.2020)



Der Bund sowie das Land Baden-Württemberg haben in der aktuellen Coronakrise ein Sofortprogramm mit finanziellen Hilfen für (Solo-)Selbständige, Kleinst- und kleine Unternehmen sowie für Angehörige der Freien Berufe beschlossen.

Seit Mittwoch, 25.03.2020, können Soforthilfen in Anspruch genommen werden. Weitere aktuelle Informationen- wer, was und wie gefördert wird- finden Sie auf der Seite des Wirtschaftsministeriums.

Das Wirtschaftsministerium hat hierzu eine Hotline eingerichtet unter 0800 4020088.

Darüber hinaus können Sie sich wenden an die

  • Industrie- und Handelskammer Ulm: Tel.: 0731 173-333 oder E-Mail: corona@ulm.ihk.de oder
  • Handwerkskammer Ulm: Tel.: 0731 1425-6900.

Informationen über direkte finanzielle Hilfen des Landes für gewerbliche Teilbetriebe in der Landwirtschaft finden Sie auf der Seite des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg.

Weitere Informationen rund um das Thema „Hilfe für Unternehmen“ finden Sie auch auf der Seite des Bundesministeriums oder unter folgendem Link https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html.

(Stand: 26.03.2020)

Unterstützen Sie die lokalen Firmen


Viele Gewerbetreibende mussten ihre Filialen schließen. Einige bieten inzwischen einen Lieferservice an. Der BdS hat eine Übersicht erstellt, die Sie hier einsehen können.

Die Schwäbische Zeitung hat darüber hinaus ein Angebots- und Hilfsportal eingerichtet. Unter https://www.schwaebischebringtzusammen.de/ kann Hilfe gesucht, Hilfe angeboten oder Informationen zum lokalen Handel eingesehen werden.

Unterstützen Sie unsere lokalen und regionalen Gewerbetreibenden, damit diese besser durch die Krise kommen!


Von unseren Gastronomen bieten das

Gasthaus "Zum Eck", Binzwangen Tel.: 07371 5472
"Zur Donaubrücke", Binzwangen Tel.: 07371 961425 einen Abholservice an der Gaststätte an.

Kebab Kapadokya, Ertingen Tel.: 07371 129363 bietet einen Abhol- und Lieferservice an.

Bitte nutzen Sie die Möglichkeit, unsere Gastronomen in dieser schwierigen Zeit zu unterstützen. Bei Bedarf setzen Sie sich bitte mit der Gaststätte Ihrer Wahl in Verbindung.

Wir wünschen Ihnen alles Gute, Gesundheit und dass Sie trotz aller Umstände nicht vergessen positiv zu bleiben!

(Stand: 09.04.2020)

Schreiben vom Kultusministerium zum Auftakt der Osterferien

 

Das Kultusministerium hat zu Beginn der Osterferien ein Schreiben mit folgenden Inhalten veröffentlicht:

Ein Dank gilt allen Lehrern, päd. Fachkräften, Eltern und auch den Kindern für den unermüdlichen Einsatz und das gute Miteinander in dieser besonderen Situation.
Ob und wie nach den Osterferien am 20.04.2020 der Kita- und Schulbetrieb wieder startet, kann heute noch nicht zuverlässig gesagt werden und das Kultusministerium bereitet sich auf verschiedene Szenarien vor.
Das Kultusministerium wird gleich nach Ostern mitteilen, ob ein Wiedereinstieg in Stufen an den Schulen und Kitas möglich ist und wie er konkret aussehen soll. Es wird um Verständnis gebeten, dass genauere Vorhersagen heute noch nicht möglich sind und die weitere Entwicklung beobachtet wird. Darüber hinaus sichert das Kultusministerium die Bekanntgabe einer rechtzeitigen Information wie es nach Ostern weitergeht, zu.
Alle aktuellen Informationen sowie das entsprechende Schreiben vom Kultusministerium finden Sie unter: www.km-bw.de.

(Stand: 08.04.2020)

Wochenmärkte: Marktbeschicker und Besucher aufgepasst!


Wochenmärkte sind nach der derzeit gültigen Corona-VO ausdrücklich gestattet. Allerdings sollten die darin genannten hygienischen Mindeststandards eingehalten werden. Dies bedeutet konkret:

  • ausreichende Abstände zwischen den Marktbeschickern
  • immer nur einen Kunden bedienen
  • mindestens zwei Meter Abstand zwischen den Kunden in den Warteschlangen
  • Gruppenbildung/ Ansammlungen von Menschen (> 2 Personen) vermeiden.

Wir bitten um Beachtung.

(Stand: 07.04.2020)

Sozial- und Gesundheitsministerium: Vermittlungsplattform für Versorgungseinrichtungen


Sozial- und Gesundheitsministerium: #pflegereserve –Vermittlungsplattform für Versorgungseinrichtungen

Angesichts der angespannten Situation sind helfende Hände in vielen stationären und ambulanten Einrichtungen mehr als willkommen. Einsatzbereite Pflegekräfte können sich unter Angabe verschiedener Kriterien, zum Beispiel ihrer Qualifikation, möglicher Einsatzbereiche und der gewünschten Arbeitszeit auf #pflegereserve registrieren. Einrichtungen, die weitere Unterstützung benötigen, können anschließend durch Angabe ihrer Präferenzen mit den einsatzbereiten Menschen in Kontakt treten. Mögliche Vertragsschließungen und Verhandlungen finden dann außerhalb der Plattform statt.

Derzeit befindet sich die Plattform im Aufbau, das bedeutet: Alle einsatzbereiten Pflegekräfte können sich registrieren. In einem nächsten Schritt werden Einrichtungen aller Voraussicht ab der nächsten Woche die Möglichkeit haben, ihren Bedarf zu melden.

Gesucht werden examinierte Alten-, Gesundheits- und Krankenpflegerinnen und -pfleger, Pflegehelferinnen und -helfer sowie Angehörige weiterer pflegenaher Gesundheitsberufe.

Weitere Informationen und alle Unterstützungspartner im Land Baden-Württemberg finden Sie unter https://sm.baden-wuerttemberg.de/pflegereserve/.

Die komplette Pressemitteilung vom 02.04.2020 haben wir hier zum Abruf bereitgestellt.

(Stand: 07.04.2020)

Gemeindetag und Handelsverband starten Online-Schaufenster für die Unterstützung von Handel, Gewerbe und Gastronomie


Gemeindetag und Handelsverband starten Online-Schaufenster für die Unterstützung von Handel, Gastronomie und Dienstleistern in Baden-Württemberg während der Corona-Krise

Seit zwei Wochen gilt deutschlandweit die Maßgabe „social distancing“. Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, wurde der Betrieb von zahlreichen Verkaufsstellen des Einzelhandels, Gaststätten und Dienstleistungsunternehmen verboten. Die meisten Betriebe sind geschlossen – ihre finanziellen Verpflichtungen wie Miete, Personal, Warenabnahme und Nebenkosten müssen sie aber weitertragen. Das Land, der Bund und die Kommunen unterstützen diese Unternehmen durch viele Maßnahmen. Doch trotz dieser wertvollen Unterstützung kämpfen die Unternehmen um ihr Überleben.

Städte und Gemeinden sowie die Bürgerinnen und Bürger haben schnell reagiert und wollen ihren örtlichen Läden, Gastwirten und Dienstleistern in der Not helfen. Landauf und landab laufen bereits viele pfiffige, gemeinsame Projekte von Akteuren aus Handel, Gastronomie, City- und Stadtmarketing, Wirtschaftsförderung und Kommunalpolitik.

Welche erfolgreichen Initiativen es inzwischen gibt, zeigen ab heute der Gemeindetag Baden-Württemberg und der Handelsverband Baden-Württemberg auf ihrem gemeinsamen Online-Schaufenster www.lokalhelden-bw.de. Dort werden sortiert nach den Kategorien „Handel“, „Gastronomie“ und „Dienstleistungen“ die Projekte aus allen Teilen Baden-Württemberg präsentiert. Die Seite ist dynamisch und wird regelmäßig aktualisiert.

Die komplette Pressemitteilung vom 02.04.2020 haben wir hier zum Abruf bereitgestellt.

(Stand: 07.04.2020)

Trotz persönlicher Distanz kann das soziale Miteinander gelingen


Nachbarschaftshilfe und ehrenamtliches Engagement

Zunächst einmal herzlichen Dank an alle, die sich bereit erklärt haben oder noch bereit erklären werden Hilfsdienste für Mitmenschen zu übernehmen, die dazu nicht mehr in der Lage sind oder zur Risikogruppe gehören und bestimmte Tätigkeiten meiden sollten. Gerne dürfen Sie sich auch weiterhin bei uns im Bürgerbüro unter Telefon 508-0 melden und wir vermitteln bei Bedarf den Kontakt zu hilfsbedürftigen Mitbürgern.

Wer Hilfe braucht, darf sich gerne unter derselben Telefonnummer mit uns in Verbindung setzen.

Dass dies bisher noch nicht notwendig war zeigt, wie gut das gesellschaftliche Miteinander in Ertingen funktioniert, wie gut organisiert man sich innerhalb der Familie, unter Freunden, Verwandten, Bekannten und Nachbarn hilft, Verantwortung für andere übernimmt und sich um sie kümmert. Daher auch ein herzliches „vergelt’s Gott“ an Sie alle, dass dies so ist.

 

Sollte man dieser außergewöhnlichen Situation etwas Gutes abgewinnen können, dann zum Beispiel diesen Akt der Nächstenliebe, dieser besondere Zusammenhalt und das Besinnen auf das, was wirklich wichtig ist, die Erkenntnis wie gut es uns doch eigentlich geht bzw. ging und dies künftig vielleicht wieder mehr zu schätzen wissen.

Schenken Sie ein Lächeln oder auch ein schlichtes „Danke“

Auch wenn die Gesellschaft gezwungen ist, das Leben zu verlangsamen, so gibt es viele Personen, die sich weiterhin und über das normale Maß hinaus bei ihrer Arbeit engagieren, beim Bäcker um die Ecke, beim Arzt, in der Apotheke, im Supermarkt, nicht zu vergessen die Mitarbeiter im Pflegeheim und zahlreichen weiteren Stellen. Schenken Sie diesen Personen doch mal ein Lächeln oder sagen Sie einfach mal „Danke“. Selbst so kleine Gesten, die Wertschätzung zum Ausdruck bringen, können in dieser besonders hektischen und anstrengenden Zeit Kraft geben durchzuhalten.

(Stand: 07.04.2020)

Infektionsfall kein Einzelfall


Inzwischen ist eine Infektion mit dem Coronavirus auch in Ertingen kein Einzelfall mehr. Um Gerüchten oder gar Denunzierungen vorzubeugen, belassen wir es an dieser Stelle bei dieser Information. Oftmals sind Betroffene unverschuldet in diese Situation geraten. Bedenken Sie dies bei etwaigen Gesprächen über (möglicherweise) betroffene Personen und dass es wirklich jeden von uns treffen kann. Versetzen Sie sich am Besten in die Lage der Person und überlegen Sie, wie Sie gerne behandelt werden würden.

(Stand: 07.04.2020)

Aufruf an die Mitbürger: halten Sie sich an die Kontaktbeschränkungen! Verstöße werden geahndet


Wir bitten Sie eindringlich- trotz des schönen frühlingshaften Wetters- die vorgegebenen Kontaktbeschränkungen einzuhalten. Nur mit der Hilfe, dem Verständnis und dem konsequenten Handeln jedes Einzelnen schaffen wir es, die Verbreitung des Virus zu verlangsamen und den schwerer Erkrankten die medizinisch notwendige Hilfe zukommen zu lassen, die sie brauchen.

Wir danken allen, die sich bisher und auch weiterhin an die Vorgaben halten.

Denjenigen, die leider noch immer nicht den Ernst der Lage erkannt haben, sei in Erinnerung gerufen, dass die Landesregierung einen Bußgeldkatalog für etwaige Verstöße aufgestellt und die Behörden aufgerufen hat, Verstöße gegen die Verordnung entsprechend zu ahnden. Den Bußgeldkatalog haben wir auf unserer Homepage www.ertingen.de Rubrik „Aktuelles zum Coronavirus“\Mitteilungen der Landesregierung verlinkt.

(Stand: 07.04.2020)

Maibaumstellen nicht erlaubt


Das Landratsamt Biberach hat bereits in einer Pressemitteilung klargestellt, dass die Tradition des Maibaumstellens angesichts der aktuell bis voraussichtlich 15.06.2020 gültigen Corona-Verordnung nicht erlaubt ist. Es ist praktisch unmöglich unter Einhaltung der gültigen Regelungen einen Maibaum zu stellen. Dies schließt auch die Vorbereitungsarbeiten wie zum Beispiel das Herstellen der Kränze ein.

Dies betrifft jedoch nicht nur die örtlichen Organisatoren der Ortsmaien, sondern auch potenzielle Private, die ihrer Liebsten einen Maibaum stellen wollten. Bitte nutzen Sie in dieser Zeit andere kreative Wege für etwaige Liebesbekundungen- unter Einhaltung der Kontaktbeschränkungen versteht sich.

Aus diesem Grund können in diesem Jahr keine Bäume aus dem Gemeindewald für diese Zwecke erworben werden.

Wir bitten um ihr Verständnis!

(Stand: 07.04.2020)

Rathaus in Notbesetzungsmodus


Auch die Gemeinde muss weitere Schutzmaßnahmen ergreifen, damit sie handlungsfähig bleibt.

Die Mitarbeiter/innen des Bauhofs und der Verwaltung arbeiten bis auf Weiteres in zwei Gruppen. Wir bitten um Verständnis.

(Stand: 27.03.2020)

Hinweise zur Grüngutentsorgung


Aktuelle Hinweise zur Grüngutentsorgung

Der Abfallwirtschaftsbetrieb bittet um Beachtung folgender Hinweise:

  • Meiden Sie aktuell Entsorgungsfahrten. Lagern Sie diese solange zu Hause, wie es geht
  • Das Kontaktverbot gilt auch auf den Entsorgungseinrichtungen.
  • Es können nur zwei Personen gleichzeitig abladen. Daher gibt es längere Wartezeiten.
  • Bleiben Sie im Auto bis Sie an der Abladestelle sind.
  • Verwenden Sie Handschuhe
  • Halten Sie sich von anderen fern und vermeiden Sie Gespräche.
  • Sicherheitsabstand mind. 2 Meter zu anderen Personen. Der Betreuer kann ihnen nicht helfen. Es werden keine Hilfsmittel (Schaufel, Gabel usw.) zur Verfügung gestellt.
  • Warten an den Containern, bis Sie diese alleine füllen können. Verhindern Sie Begegnungsverkehr an Treppen oder Containern.
  • Nutzen Sie auch die Wochentage, nicht nur das Wochenende
  • Folgen Sie den Hinweisen der Betreuer und beachten die angebrachten Schilder
Erste positiv getestete Person in der Gemeinde


Seit dem vergangenen Wochenende gibt es die erste positiv getestete Person aus Ertingen. Spätestens jetzt dürfte allen klar sein:

  • Ertingen befindet sich nicht auf einer „Insel der Glückseeligen“ und wird verschont. Es kann jeden von uns treffen. Daher die inständige Bitte: Halten Sie sich an die Vorgaben!
  • Verurteilen oder stigmatisieren Sie nicht diejenigen, die von dem Virus betroffen sind. Was wir brauchen sind keine Schuldzuweisungen, sondern Verständnis und Solidarität.
  • Rechnen Sie damit, dass bei sichtbarer Unvernunft einiger weniger die Allgemeinheit noch weiter in ihrer Bewegungsfreiheit beschränkt werden kann.

(Stand: 23.03.2020)

Die nachfolgenden Veranstaltungen wurden abgesagt:


Samstag, 04.04.2020 und Sonntag, 05.04.2020 // Musikverein Erisdorf // Hillus Herzdropfa (nähere Infos zur Rückabwicklung unter www.mv-erisdorf.de)
Sonntag, 05.04.2020 // Dream und Harmonie // Tandemsingen
Freitag, 24.04.2020 // Gai Hexen Binzwangen e.V. // Jahreshauptversammlung
Samstag, 16.05.2020 // Flugmodellsportgruppe Ertingen e.V. // F-Schlepp Cup Süd
Sonntag, 17.05.2020 // Flugmodellsportgruppe Ertingen e.V. // Flugtag

(Stand: 30.03.2020)

Eindringliche Bitte und Dank


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

angesichts der sich weiter zuspitzenden Lage bitten wir Sie mit Nachdruck darum, die von behördlicher Seite gemachten Vorgaben ernst zu nehmen und einzuhalten. Es ist sicherlich kein Fehler, dennoch ruhig und besonnen zu bleiben und überlegt zu handeln. Überprüfen Sie Ihre Gewohnheiten kritisch und passen Sie Ihre Verhaltensweise diesen außergewöhnlichen Umständen an. Nur gemeinsam kann es uns gelingen, die Ausbreitung und Ansteckungsgefahr zu reduzieren und zu verlangsamen.

Wir bitten Sie eindringlich, die sozialen Kontakte soweit wie möglich einzuschränken. Dazu gehört es auch Kontakte zu älteren Personen oder Personen mit entsprechenden Vorerkrankungen, den Kontakt zwischen Enkeln und Großeltern, deutlich zu minimieren. Es gibt viele kreative Ideen Kontakt auf weniger gefährdende Art und Weise aufrecht zu erhalten. Auch wenn es schwer ist, schützen Sie sich selbst und diese besonders gefährdeten Personen!

Die Vorgaben sind drastisch und könnten sich noch mehr verschärfen, wenn wir uns nicht konsequenter verhalten. Für uns war und ist die Situation kaum vorstellbar, weil dies so noch nie da war. Die Maßnahmen schränken uns alle ein- unabhängig von Alter oder Beruf. Im Rahmen unserer Verantwortung für uns selbst, für unsere Liebsten aber auch für unsere Mitmenschen sollte es spätestens jetzt selbstverständlich sein, dass sich wirklich jeder daran hält!

Vielleicht können Sie dieser schwierigen und einschränkenden Zeit sogar etwas Positives abgewinnen, z.B. sich Zeit zu nehmen für sich selbst und die engste Familie und sich auf das zu besinnen, was wirklich wichtig ist.

Wir möchten die Gelegenheit nutzen und uns bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich bereits jetzt an die Vorgaben gehalten haben, bedanken.

Ein herzliches „vergelt’s Gott“ möchten ebenfalls aussprechen an

  • alle, die sich bereit erklären Hilfsdienste für diejenigen anzubieten, die nicht mehr in der Lage dazu sind oder sich keinem zusätzlichen Risiko mehr ausliefern sollten (gerne vermitteln wir über das Bürgerbüro Tel. 508-0 die Kontakte oder nehmen Hilfsangebote auf)
  • die Praxis Dr. Mittendorfer/ Butz und Kollegen für Ihr Engagement, die gute Patienteninformation auf der Homepage und die Kommunikation mit der Gemeinde. Es ist wichtig, dass die notwendigen Test zügig abgearbeitet werden können, um ggfs. weitere Maßnahmen ergreifen zu können.
  • alle, die weiterhin für die Aufrechterhaltung der notwendigen Grundversorgung sorgen, z.B. Ärzte, Pflegepersonal, Mitarbeiter/innen im Lebensmitteleinzelhandel und viele viele andere.
  • alle Mitbürgerinnen und Mitbürger für Ihr entgegengebrachtes Verständnis und die gegenseitige Rücksichtnahme.

Bleiben Sie gesund!

Ihre Gemeindeverwaltung Ertingen

(Stand: 19.03.2020)

Mitteilungen des Landratsamtes Biberach


Nachdem das Land Baden-Württemberg in seiner aktuellen Rechtsverordnung geregelt hat, dass keine Veranstaltungen und Versammlungen mehr stattfinden dürfen, hebt das Landratsamt Biberach seine Allgemeinverfügung vom vergangenen Montag, 16. März 2020, auf. Landrat Dr. Heiko Schmid: „Wir müssen uns auf weitere einschränkende Schritte einstellen“.

Zur aktuellen Rechtsverordnung des Landes Baden-Württemberg >>

Zur Pressemitteilung: „Wir müssen uns auf weitere einschränkende Schritte einstellen“ >>

(Stand: 19.03.2020)

 

 
--> hier zur Allgemeinverfügung für Veranstaltungen im Landkreis Biberach

(Stand: 16.03.2020)

 

 

Nr. 123/2020
Datum: 13.03.2020


Dringende Empfehlung: Alle Veranstaltungen und Versammlungen absagen – unabhängig einer Personen- und Teilnehmerzahl
Der Koordinierungsstab des Landratsamtes, der am Freitagnachmittag unter der Leitung von Landrat Dr. Heiko Schmid und des Ersten Landesbeamten tagte, empfiehlt dringend, auf alle nicht zwingend notwendigen Veranstaltungen und Versammlungen zu verzichten - unabhängig einer Personen- oder Teilnehmerzahl, unabhängig ob in geschlossenen Räumen oder im Freien. Es geht beispielsweise um Hallenveranstaltungen, Vereinssport, Vereinsübungsstunden, Vereinsversammlungen, Jahreshauptversammlungen, Fortbildungen, Weiterbildungsveranstaltungen, Musikproben oder Konzerte. Die Ortspolizeibehörden, Städte und Gemeinden werden gebeten, entsprechend zu handeln und ihre Veranstalter, Vereine und Anbieter auf diese Empfehlung aufmerksam zu machen.

Besuchsverbot für Kliniken – Empfehlung für Alten- und Pflegeheime
Das Land Baden-Württemberg hat ein weitreichendes Besuchsverbot für Kliniken erlassen. Daran gelte es sich zu halten, so der Koordinierungsstab. Dieses Besuchsverbot werde auch für die Alten- und Pflegeheime empfohlen. Die Betreiber der Alten- und Pflegeheime werden angehalten, selbst weitreichende Regelungen im Rahmen ihres Hausrechts zu treffen. Der Schutz von Patienten, Ärzten und Pflegepersonal stehe ganz weit oben. Ein Ausbruch in einer Klinik oder in einem Pflegeheim hätte ungeahnte Folgen. Man müsse alles daransetzen, die bestehenden Gesundheitssysteme zu schützen und aufrechtzuerhalten. Entsprechende Informationen gehen den Betreibern zu.

Schulen und Kindergärten ab Dienstag bleiben geschlossen
Weiterreichend sind auch die Schul- und Kindergartenschließungen, die ab Dienstag bis zum Ende der Osterferien gelten. Die dazu notwendigen Informationen des Kultusministeriums werden im Laufe des Wochenendes erwartet. Außerdem ist davon auszugehen, dass die Städte und Gemeinden Maßnahmen zu treffen haben, wie die Betreuung für Kinder von Beschäftigten in kritischen Infrastrukturen (etwa Polizei, Feuerwehr, medizinisches und pflegerisches Personal, Hersteller von für die Versorgung notwendigen Medizinprodukten, Lebensmittelproduktion und einzelhandel, Müllabfuhr sowie Energie- und Wasserversorgung) sichergestellt wird. Für Schulkinder soll nach derzeitigem Stand eine Regelung über das Kultusministerium erfolgen.

Auf Behördengänge verzichten
Der Koordinierungsstab rät, auf Behördengänge zu verzichten beziehungsweise sie auf das dringend notwendige Maß zu reduzieren. Viele lässt sich auch telefonisch, per E-Mail oder auch in einigen Wochen erledigen. Auch vom Besuch von öffentlichen Einrichtungen wie beispielsweise Museen, Bäder, Sport- und Freizeiteinrichtungen wird dringend abgeraten.

Frühjahrskonzert der Kreisjugendmusikkapelle und Oberschwäbisches Museumsdorf bleibt geschlossen
Der Ausschuss der Kreisjugendmusikkapelle (KJK) und Musikdirektor Tobias Zinser haben in Abstimmung mit dem Vorsitzenden der KJK, Landrat Dr. Heiko Schmid, entschieden, das diesjährige Frühjahrskonzert abzusagen. Es hätte am 18. April stattgefunden. „Wir gehen normalerweise einige Tage vorher ins Kleinwalsertag, um intensiv mit den Musikerinnen und Musikern zu proben. Das und das Konzert selbst, bei dem wir einige hundert Gäste erwarten, wäre im Moment unverantwortlich. Wir werden stattdessen im Laufe des Jahres versuchen, eine neue CD einzuspielen und einen Imagefilm aufzunehmen“, so Musikdirektor Tobias Zinser.

Das Oberschwäbische Museumsdorf Kürnbach bleibt bis auf weiteres geschlossen. Der geplante Saisonauftakt am 29. März wird auf unbestimmte Zeit verschoben.

Bürgertelefon am Wochenende
Das Bürgertelefon zum Coronavirus ist auch am Wochenende geschaltet. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landratsamts sind am Samstag und Sonntag jeweils von 10 bis 14 Uhr unter der Telefonnummer 07351 52-7070 erreichbar. Viele Informationen rund um das Virus wie beispielsweise zu Schul- und Kindergartenschließungen, Verhaltensregeln, Hinweise für Veranstalter, Schulen und Kindergärten sind auch unter www.biberach.de abrufbar und können den einen oder anderen Anruf ersetzen. Die Internetseiten werden auch am Wochenende, wenn notwendig, aktualisiert. Bei Symptomen ist der kassenärztliche Notdienst unter der Telefonnummer 116117 erreichbar. Außerdem wird auf die Hotline des Landesgesundheitsamtes verwiesen, die unter der Telefonnummer 0711 904-39555 zu erreichen ist.

 

 

Nr. Nummer/2020
Datum: 11.03.2020

Freiwilliger Verzicht auf Veranstaltungen wird empfohlen – wichtige Hinweise für Veranstalter
Der Koordinierungsstab des Landratsamtes unter der Leitung von Landrat Dr. Heiko Schmid und des Ersten Landesbeamten Walter Holderried empfiehlt allen Veranstaltern im Landkreis sehr genau zu prüfen, ob eine Veranstaltung, die in geschlossenen Räumen stattfindet, notwendig ist oder ob darauf freiwillig verzichtet werden kann. Diese Empfehlung gilt unabhängig von der Personen- und Gästezahl.

Bei der Einschätzung, ob eine Veranstaltung in geschlossenen Räumen stattfindet, sollte berücksichtigt werden, dass die Herkunft der Teilnehmerinnen und Teilnehmer nachverfolgt werden kann. Diese Information ist wichtig, um mögliche Infektketten durch das Gesundheitsamt nachvollziehen zu können. Darüber hinaus sollte bei der Einschätzung berücksichtigt werden, wie sich der Teilnehmerkreis der Veranstaltung zusammensetzt, ob beispielsweise ältere Menschen oder Personen mit Grunderkrankungen teilnehmen.

Auch die Art der Veranstaltung birgt unterschiedliche Risiken. Veranstaltungen mit Personen auf sehr engem Raum, wie beispielsweise Stuhl an Stuhl oder Schulter an Schulter, bergen ein höheres Infektionsrisiko. Weiter wird empfohlen, bereits am Eingang auf die Nies- und Hustenetikette hinzuweisen und dass die Hände zu waschen sind. Ausreichende Händewaschgelegenheiten sollten zur Verfügung stehen und ausreichend Handdesinfektionsmittel aufgestellt sein.

Unabhängig davon wird dazu geraten, dass Personen mit grippeähnlichen Symptomen den Veranstaltungen fernbleiben beziehungsweise von den Veranstaltern ausgeschlossen werden – insbesondere dann, wenn sie in den letzten 14 Tagen in einem durch das Robert-Koch-Institut ausgewiesenen Risikogebiet waren.

Den Städten und Gemeinden empfiehlt der Koordinierungsstab auf Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen zu verzichten und diese vorsorglich abzusagen. Er schließt sich damit der Empfehlung von Gesundheitsminister Jens Spahn und Landesgesundheitsminister Manne Lucha an. Entsprechende Regelungen des Landes werden derzeit vorbereitet.

Schulungs- und Veranstaltungstermine abgesagt
Schulungstermine und Veranstaltungen des Landwirtschaftsamtes sind bis einschließlich 03. April 2020 ebenfalls bereits abgesagt. Nähere Informationen dazu gibt es direkt beim Landwirtschaftsamt unter der Telefonnummer 07351 52-6702. Gleiches gilt für das Kreisforstamt, das über die Telefonnummer 07351 52-6900 zu erreichen ist.

Informationen an Veranstalter, Vereine, Gastronomiebetriebe


Aktuell verändern sich fast stündlich die Vorgehensweisen im Umgang mit der Ausbreitung des Corona-Virus. Wir sind bemüht, die jeweils aktuellen Verordnungen und Erlasse umgehend über unsere Homepage zu veröffentlichen. Daher bitten wir die Bürger sowie auch die Veranstalter, Vereine und Gastronomiebetriebe sich regelmäßig selbst über unsere Homepage zu informieren.

Sollten Sie jedoch keinen Zugang zum Internet haben, können Sie sich auch gerne telefonisch bei der Gemeindeverwaltung melden. Auch bei Rückfragen zu den jeweiligen Verordnungen stehen wir zur Verfügung. Gerne können die Regelungen auch auf dem Postweg zugesandt werden.

Ihre Gemeindeverwaltung

(Stand: 19.03.2020)

Merkblatt für Personen mit höherem Risiko eines schweren Krankheitsverlaufes


--> hier zum Merkblatt

(Stand: 18.03.2020)

Gegenseitige Unterstützung bei häuslicher Quarantäne


In der Zukunft kann es passieren, dass immer mehr Familien in häuslicher Quarantäne bleiben müssen. Zur Versorgung mit Einkäufen oder Medikamenten vermitteln wir gerne Unterstützung. Bei Bedarf können Sie sich gerne telefonisch beim Bürgerbüro, Tel. 07371 508-0 melden. Wenn Sie ehrenamtlich Einkäufe oder Besorgungen für Familien in häuslicher Quarantäne übernehmen möchten, können Sie sich ebenfalls gerne melden.

 

(Stand: 17.03.2020)

Seniorenzentrum - An alle Besucherinnen und Besucher, Dienstleister und Lieferanten


Zum Schutz unserer Bewohnerinnen und Bewohner ordnete das Sozialministerium wegen der Coronavirus – Epidemie, mit sofortiger Wirkung und bis auf Weiteres, Zugangsbeschränkungen zu Pflegeheimen an.

  • Wir weisen Sie darauf hin, dass ein Besuch bei unseren Bewohnerinnen und Bewohnern nur nach enger Absprache mit der Pflegedienstleitung und / oder Heimleitung und nur in besonderen Ausnahmefällen erlaubt werden kann
  • Allen Personen aus sogenannten Coronavirus – Risikogebieten erteilen wir ein Zutrittsverbot
  • Sie haben die Möglichkeit, telefonisch mit uns in Kontakt zu treten. Wir sind sehr darum bemüht sie bestmöglich aufzuklären

Wir weisen nochmals ausdrücklich darauf hin, dass all diese Maßnahmen vorsorglich getroffen wurden um unseren Bewohnerinnen und Bewohnern einen guten Schutz zu gewährleisten und wünschen uns, dass Sie für diese Maßnahme Verständnis haben.

(Stand: 17.03.2020)

Arztpraxis in Ertingen führt Test durch


Die Gemeinschaftspraxis Dr. Mittendorfer/ Butz haben sich freiwillig bereit erklärt in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt entsprechende Tests durchzuführen. Die Testpersonen betreten nicht die Praxisräumlichkeiten. Die Tests werden außerhalb durchgeführt. Getestet werden nur Personen, bei denen es das Gesundheitsamt anordnet.

(Stand: 16.03.2020)

Schulen und Kindertageseinrichtungen geschlossen


Aufgrund des Beschlusses der Landesregierung von Baden-Württemberg vom 13.03.2020 im Hinblick auf den Corona-Virus müssen

sämtliche Schulen und Kindertageseinrichtungen
(Kindergärten und Kinderkrippe)

 von Dienstag, 17.03.2020
bis einschließlich Sonntag, 19.04.2020
geschlossen bleiben.

Die Einrichtung einer Notfallbetreuung ist erforderlich, um in den Bereichen der kritischen Infrastruktur die Arbeitsfähigkeit der Erziehungsberechtigten, die sich andernfalls um ihre Kinder kümmern müssten, aufrecht zu erhalten. Zur kritischen Infrastruktur zählen insbesondere

  • die Gesundheitsversorgung (medizinisches und pflegerisches Personal, Hersteller von für die Versorgung notwendigen Medizinprodukten),
  • die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einschließlich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz),
  • die Sicherstellung der öffentlichen Infrastruktur (Telekommunikation, Energie-, Wasserversorgung, ÖPNV, Entsorgung)
  • sowie die Lebensmittelbranche.

Grundvoraussetzung ist dabei, dass beide Erziehungsberechtigte des Kindes, im Fall von Alleinerziehenden der oder die Alleinerziehende, in Bereichen der kritischen Infrastruktur tätig sind/ ist.
Wir bitten Sie, dass sich wirklich nur diejenigen melden, bei welchen oben genannte Voraussetzungen gegeben sind. Zudem sollten auch anderweitige private Betreuungsmöglichkeiten (nicht Großeltern) vorrangig von diesem Personenkreis genutzt werden, wenn möglich. Sollten Sie einen Notfallplatz benötigen, melden Sie sich bitte bei der Kita-Leitung bis spätestens Montag, 16.03.2020, 12:30 Uhr. Bitte geben Sie folgende Daten an: Kontaktdaten (Anschrift, Mail, Telefon), Bezeichnung Beruf beider Elternteile, Name Arbeitgeber.
Danach wird die Gemeinde Ertingen im Einzelfall entscheiden, ob ein Notfallplatz angeboten wird.

Die Gemeinde ist zu dieser Maßnahme gezwungen.
Wir bitten um Ihr Verständnis.
Ihre Gemeindeverwaltung Ertingen
Ertingen, 14.03.2020
i.V. Anita Baur, Hauptamtsleiterin

-->  Download Infoschreiben an Familien

-->  Download Infoschreiben Kultusministerin

Informationen zum Coronavirus


Mit den folgenden Informationen möchte die Gemeinde Ertingen die Bürgerinnen und Bürger über die Situation im Hinblick auf den Coronavirus informieren:

Risikobewertung:
Das Robert-Koch-Institut erfasst kontinuierlich die aktuelle Lage, bewertet alle Informationen und schätzt das Risiko für die Bevölkerung in Deutschland ein.

Aktuelle Informationen erhalten Sie daher auf deren Internetseite unter: www.rki.de


Hygienehinweise:
Wie bei Influenza und anderen akuten Atemwegsinfektionen können folgende Schutzmaßnahmen Risiken einer Erkrankung minimieren:

  • regelmäßiges Hände waschen, besonders nach Kontakt mit anderen Menschen
  • nicht ins Gesicht fassen
  • auf Händedruck und anderen unnötigen Körperkontakt verzichten
  • Abstand halten zu Personen mit Atemwegserkrankungen (ca. ein bis zwei Meter)
  • Hust- und Niesetikette wahren (in die Ellenbeuge niesen/ husten)
  • gut lüften.

Weiterführende Informationen finden Sie über folgende Links:

Bei Fragen rund um den Coronavirus wurde vom Landratsamt Biberach, Kreisgesundheitsamt extra eine Hotline eingerichtet unter der Telefonnummer 07351 527070. Diese Telefonnummer ist täglich, auch am Wochenende, von 08:00 Uhr bis 16:00 Uhr besetzt (Stand 11.03.2020).

Handlungsempfehlung Ortspolizeibehörde